Pressemitteilungen
Erweiterter Fraktionsvorstand gewählt
Die SPD-Bundestagsfraktion hat 25 Abgeordnete in den erweiterten Fraktionsvorstand gewählt, teilt der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Ali von Wangenheim mit.Entscheidende Verbesserungen in der Arzneimittelversorgung
In der Vergangenheit kam es zu einem deutlichen Anstieg von Lieferengpässen, insbesondere bei patentfreien, sogenannten generischen Arzneimitteln. Mit dem Gesetz zur Bekämpfung von Arzneimittel-Lieferengpässen (ALBVVG) wird ein Bündel an Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Versorgung der Bevölkerung mit Arzneimitteln sicherzustellen und insbesondere die Verfügbarkeit von Kinderarzneimitteln zu verbessern, sagen Heike Baehrens und Martina Stamm-Fibich.Stärkung der Patientenrechte in Deutschland
Nach jahrelangen politischen Auseinandersetzungen wird die UPD nun endlich zum 1.1.2024 in eine unabhängige Stiftung unter maßgeblicher Beteiligung der Patientenvertretung überführt. Damit bekommt die UPD eine Struktur, die einerseits Kontinuität schafft und andererseits eine Beratung der Patientinnen und Patienten ohne die Einflussnahme Dritter ermöglicht. Die Koalition löst damit ein Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein und leistet so einen erheblichen Beitrag zur Stärkung der Patientenrechte in Deutschland, erklären Heike Baehrens und Martina Stamm-Fibich.Beauftragte der SPD-Bundestagsfraktion eingesetzt
Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung ihre Beauftragten eingesetzt, teilt der Pressesprecher der SPD-Bundestgasfraktion Ali von Wangenheim mit.Erweiterter Fraktionsvorstand gewählt
Die SPD-Bundestagsfraktion hat 25 Abgeordnete in den erweiterten Fraktionsvorstand gewählt, teilt der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Ali von Wangenheim mit.Ausschüsse: Kandidatinnen und Kandidaten für Vorsitze gewählt
Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Vorsitze der Bundestagsausschüsse gewählt, erklärt der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Ali von Wangenheim.Filtern nach arbeitsgruppen:
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