SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

19.06.2020 | Nr. 199

Bei Schiffbauindustrie Vergabeverfahren beschleunigen

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für die Schiffbauindustrie in Deutschland ein. In der aktuellen Krise und auch langfristig sollen die Arbeitsplätze und Werftenstandorte in Deutschland gesichert werden, sagt Johann Saathoff.
28.06.2019 | Nr. 268

Energiedienstleistungsgesetz verabschiedet – Verbesserungen beim Mieterstrom in Aussicht

Am 27. Juni hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Energieeffizienzmaßnahmen (EDL-G) verabschiedet. Mit dem Gesetz werden auch eine Reihe weiterer Anpassungen vorgenommen, um den Entwicklungen der Energiewende Rechnung zu tragen. In den Verhandlungen konnte zudem ein gemeinsames Verständnis entwickelt werden, welche tragende Rolle der Mieterstrom künftig für die Energiewende spielen soll, erklären Johann Saathoff und Timon Gremmels.
17.05.2019 | Nr. 203

Nachhaltige Maritime Wirtschaftspolitik umsetzen

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine starke maritime Industrie in Deutschland ein. Für deren Erfolg müssen wir eine nachhaltige Antwort auf die vor uns liegenden ökologischen Herausforderungen finden, erklärt Johann Saathoff.
28.11.2018 | Nr. 425

Wirtschaftsausschuss beschließt Energiesammelgesetz

Das heute vom Wirtschaftsausschuss beschlossene Energiesammelgesetz ist das erste umfassende energiepolitische Gesetzgebungsvorhaben der 19. Legislaturperiode. Mit dem Gesetz werden wichtige im Koalitionsvertrag vereinbarte Maßnahmen für den Ausbau der Erneuerbaren Energien und den Klimaschutz umgesetzt. Darüber hinaus wird mit verschiedenen Maßnahmen Rechts- und Planungssicherheit geschaffen, insbesondere für Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen (KWK), erklären Bernd Westphal und Johann Saathoff.
29.06.2017 | Nr. 419

Mieterstromgesetz kommt – gute Nachricht für alle Mieter

Der Deutsche Bundestag wird heute das Mieterstromgesetz beschließen, mit dem auch Mieterinnen und Mieter an der Energiewende teilhaben können. Eine Beteiligung an der Energiewende war bislang nur für Menschen möglich, die Wohneigentum besitzen oder genug finanzielle Mittel zur Verfügung haben, um zum Beispiel Miteigentümer an einem Windpark zu sein, sagen Bernd Westphal und Johann Saathoff.
28.03.2017 | Nr. 161

Stärkung der maritimen Wirtschaft ist unser Ziel

Am 4. April 2017 findet in Hamburg die zehnte Nationale Maritime Konferenz statt. Die SPD-Bundestagsfraktion legt dazu zusammen mit dem Koalitionspartner einen gemeinsamen Antrag vor, der die Stärkung der maritimen Wettbewerbsfähigkeit unseres Wirtschaftsstandortes zum Ziel hat, erklärt Johann Saathoff.
17.02.2017 | Nr. 75

Mieterstrom kommt: Einigung der Koalitionsfraktionen auf Gesetzesvorhaben

Am Donnerstag, dem 16.02.2017, hat sich die SPD-Bundestagsfraktion mit ihrem Koalitionspartner darauf verständigt, dass noch in dieser Legislaturperiode ein gemeinsames Gesetz zum sogenannten Mieterstrom auf den Weg gebracht wird, erklären Bernd Westphal und Johann Saathoff.
15.12.2016 | Nr. 802

SPD-Bundestagsfraktion sichert Perspektive für Kraft-Wärme-Kopplung

Die Änderungen zum Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWKG) und zum EEG (Erneuerbare-Energien-Gesetz) werden heute vom Bundestag beschlossen, erklären Bernd Westphal, Florian Post und Johann Saathoff.

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z.B. 01.12.2020
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