SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

26.11.2020 | Nr. 389

Mehr Mittel im Haushalt 2021 für Kultur und Medien

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute weitere rund 180 Millionen Euro für Vorhaben der Kultur- und Medienpolitik bereitgestellt, sagen Dennis Rohde und Martin Rabanus.
04.11.2020 | Nr. 349

Abschlussbericht zur Berateraffäre: Beratertätigkeiten einschränken

Heute diskutiert der Bundestag den Abschlussbericht des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Affäre um rechtswidrig vergebene Beraterverträge im Bundesverteidigungsministerium. Die SPD-Fraktion im Bundestag fordert, den Einsatz von Beratern in allen Ministerien zu hinterfragen, sagen Dennis Rhode und Siemtje Möller.
29.09.2020 | Nr. 298

Geld in die Hand für einen zukunftsgewandeten Haushalt

Heute hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Deutschen Bundestag den Entwurf zum Haushalt 2021 eingebracht. Jetzt schlägt die Stunde des Parlaments. Wir werden nun aus dem sehr guten Entwurf zum Haushalt 2021 einen noch besseren machen, sagt Dennis Rohde.
09.09.2020 | Nr. 271

Starkes Signal für den Sport in Deutschland

Der Haushaltsausschuss erweitert die Corona-Überbrückungshilfen auf alle dritten Ligen der olympischen, nicht-olympischen und paraolympischen (semi-)professionellen Sportvereine, Verbände und Unternehmen, sagt Dennis Rohde.
02.07.2020 | Nr. 220

Nachtragshaushalt: konjunkturelle Impulse und Zukunftsinvestitionen

Heute beschließt der Deutsche Bundestag den zweiten Nachtragshaushalt für das Jahr 2020. Insgesamt 217,8 Milliarden Euro nehmen wir zusätzlich in die Hand, um Deutschland wieder in Schwung zu bringen. Damit bringt die große Koalition ein Konjunktur- und Investitionsprogramm auf den Weg, das kurzfristige konjunkturelle Impulse mit längerfristigen Zukunftsinvestitionen kombiniert und in der Geschichte unseres Landes beispiellos ist, erklären Achim Post und Dennis Rohde.
17.06.2020 | Nr. 187

Mit voller Kraft aus der Krise

Heute hat die Bundesregierung den Entwurf eines zweiten Nachtragshaushaltes beschlossen, der noch in dieser Woche im Plenum des Deutschen Bundestages das erste Mal gelesen wird. Mit den zusätzlichen Haushaltsmitteln werden wir die Wirtschaft beleben und Beschäftigung sichern, um gestärkt aus der Krise hervorzugehen, sagt Dennis Rohde.
14.05.2020 | Nr. 136

Durch ein gezieltes Konjunkturpaket stärker aus der Krise kommen

Die Steuerschätzung für das laufende Jahr sowie für die Jahre bis 2024 bewegt sich im Rahmen der Erwartungen und spiegelt die wirtschaftlichen Auswirkungen der aktuellen Pandemie wieder. Zu den im Nachtragshaushalt 2020 bereits abgebildeten Steuermindereinnahmen von 33 Milliarden Euro kommen beim Bund für 2020 noch die Mindereinahmen aufgrund der Corona-bedingten steuerlichen Hilfen für Unternehmen und Beschäftigte hinzu, sagt Dennis Rohde.
12.05.2020 | Nr. 122

Neuwahl Sprecher Arbeitsgruppe Haushalt

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung den Sprecher für die Ausschussarbeitsgruppe Haushalt einstimmig neu gewählt.
12.09.2018 | Nr. 308

Wir schaffen die finanziellen Grundlagen für eine aktive Friedenspolitik

Der im Koalitionsvertrag vereinbarte Anstieg der Mittel im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik wird von uns weiter ausgestaltet. Unsere außenpolitische Handlungsfähigkeit in einer immer deutlich unsicheren Welt wird von uns mit den entsprechend notwendigen Finanzmitteln gestärkt, sagt Dennis Rohde.

Seiten

z.B. 04.12.2020
z.B. 04.12.2020