SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

30.06.2017 | Nr. 425

Kultur auf hohem Niveau weiter gestärkt

Zum Abschluss der parlamentarischen Beratungen in der 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestages zieht die SPD-Fraktion eine positive kultur- und medienpolitische Bilanz. Wichtige sozialdemokratische Anliegen, die wir im Koalitionsvertrag verankert haben, wurden umgesetzt, erklären Martin Dörmann und Hiltrud Lotze.
07.06.2017 | Nr. 337

Union bremst Weiterentwicklung der Gedenkstättenkonzeption aus

Gemeinsam mit der Union wollte die SPD noch in dieser Legislaturperiode die Gedenkstättenkonzeption des Bundes weiterentwickeln. So ist es auch im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Nun droht das Vorhaben auf den letzten Metern am Widerstand der Union zu scheitern, erklären Eva Högl und Hiltrud Lotze. 
30.05.2017 | Nr. 305

Das richtige Denkmal zur richtigen Zeit

Heute hat die SPD-Bundestagsfraktion ihre Zustimmung zum Bau eines Freiheits- und Einheitsdenkmals in Berlin bekräftigt. Am Donnerstag wird dazu ein Antrag im Plenum verabschiedet, erklärt Hiltrud Lotze.
28.04.2017 | Nr. 234

Einheitliches Strahlenschutzrecht großer Erfolg

Mit der heutigen Verabschiedung des Gesetzentwurfs zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung wird das bisher aufgesplitterte Strahlenschutzrecht in einem Gesetz zusammengefasst. Damit wird der Strahlenschutz verbessert, übersichtlicher und vollzugsfreundlicher gestaltet. Unnötige bürokratische Hemmnisse werden abgebaut. Darüber hinaus werden der Anwendungsbereich erheblich erweitert, Vorsorgestandards erhöht und klinische Studien unterstützt, erklären Hiltrud Lotze und René Röspel.
17.03.2017 | Nr. 137

Demokratie braucht Gedenken

Der 18. März soll ein nationaler Gedenktag werden. Dieser Tag steht in der deutschen Geschichte für das Streben nach Demokratie und Menschenrechten, sagen Eva Högl und Hiltrud Lotze.
14.02.2017 | Nr. 62

Klares Bekenntnis zur Friedlichen Revolution

Die Fraktionsführung der SPD-Bundestagsfraktion hat heute den Bau des Freiheits- und Einheitsdenkmals bekräftigt. Damit wird der Bau wie geplant in Berlin auf der Schlossfreiheit errichtet. Die SPD-Bundestagsfraktion bekräftigt damit ihr klares Bekenntnis zu der Leistung der ostdeutschen Bürgerinnen und Bürger. Durch ihren Mut wurde die Friedliche Revolution möglich, die in die Wiedervereinigung mündete, sagen Martin Dörmann und Hiltrud Lotze. 
26.01.2017 | Nr. 40

Erinnerungskultur ist gut für Deutschland

Der offensive Umgang mit der eigenen Geschichte ist der beste Weg, den Deutschland gehen konnte und gehen kann. Er erinnert uns daran, dass unsere demokratischen Errungenschaften nicht selbstverständlich sind. Die SPD-Bundestagsfraktion steht deswegen für eine solide finanzielle Ausstattung von Gedenkstätten und Gedenkorten, erklärt Hiltrud Lotze.
19.06.2016 | Nr. 379

Flucht und Vertreibung aktueller denn je

Zum Weltflüchtlingstag muss festgehalten werden, dass das Thema Vertreibung aktueller denn je ist. Noch nie waren so viele Menschen seit dem zweiten Weltkrieg Flüchtlinge. Die vielen zu uns fliehenden Menschen mahnen uns eindringlich, die Ursachen von Flucht und Vertreibung zu bekämpfen, sagt Hiltrud Lotze.
10.03.2016 | Nr. 142

Fukushima mahnt: aus der Atomenergie aussteigen – weltweit

Vor genau fünf Jahren kam es in Folge eines Tsunamis zur Reaktorkatastrophe von Fukushima. Große Teile der Umgebung sind noch immer verstrahlt. Der Betreiber TEPCO ist nach wie vor nicht in der Lage, den Austritt von Radioaktivität zu verhindern. Fukushima ist ein Mahnmal für die immensen, nicht kontrollierbaren Gefahren, die von der Atomenergie ausgehen. Trotzdem laufen weltweit noch über 400 Atomreaktoren. Ein wichtiges Ziel der deutschen Energiepolitik muss der weltweite Atomausstieg sein, erklären Marco Bülow und Hiltrud Lotze.

18.12.2015 | Nr. 899

Kulturförderung im östlichen Europa muss sich an alle richten

In der heutigen Debatte zum Bericht der Bundesregierung zur Kulturförderung hat die SPD-Bundestagsfraktion deutlich gemacht, dass sich der Auftrag nach Paragraph 96 Bundesvertriebenengesetz (BVFG) an die Gesamtgesellschaft richtet. Staatsministerin Grütters ist aufgefordert, dies bei der Weiterentwicklung der Förderkonzeption zur Kulturförderung im östlichen Europa zu beachten, sagt Hiltrud Lotze.

Seiten