Pressemitteilungen

31.01.2025 Pressemitteilung Nr. 16

Wir verbessern die gesundheitliche Versorgung

Gestern Nacht hat der Bundestag das Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz beschlossen. Wir sind sehr froh, dass wir uns damit noch in dieser Legislaturperiode mit den Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und FDP auf entscheidende und spürbare Verbesserungen einigen konnten, die die Hausärzte stärken und die medizinische Versorgung im Einzelnen spürbar verbessern, erklären Heike Baehrens und Dirk-Ulrich Mende.
22.11.2024 Pressemitteilung Nr. 212

Eine historische Chance für unsere Krankenhausversorgung

Die Krankenhausreform hat heute den Bundesrat passiert. Das heißt: Wir haben jetzt die Chance, gemeinsam mit den Ländern einen grundlegenden Umbau unserer Krankenhauslandschaft in die Wege zu leiten, sagt Heike Baehrens.
21.11.2024 Pressemitteilung Nr. 211

Krankenhausreform auch im Sinne der Länder

Am morgigen Freitag wird der Bundesrat voraussichtlich entscheiden, ob er wegen der Krankenhausreform den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat anrufen wird. Die Union hat bereits angekündigt, sich für ein Scheitern des Gesetzes einzusetzen. Damit würde die so dringend notwendige Strukturreform gestoppt und die zwingend notwendigen Verbesserungen für Patientinnen und Patienten und auch für die Pflegekräfte auf den letzten Metern blockiert. Wir appellieren an die Mitglieder des Bundesrats, die wichtige Krankenhausreform passieren zu lassen, erklären Heike Baehrens und Christos Pantazis.
17.10.2024 Pressemitteilung Nr. 197

Die Krankenhausreform kommt

Nach über zwei Jahren intensiver Vorarbeit beschließt der Deutsche Bundestag mit der Krankenhausreform eines der wichtigsten Fortschrittsprojekte der Regierungskoalition. Damit stellen wir die Weichen für eine moderne Krankenhauslandschaft in Deutschland, sagen Heike Baehrens und Christos Pantazis.
27.06.2024 Pressemitteilung Nr. 136

Für eine moderne Krankenhauslandschaft

Der Deutsche Bundestag berät heute in 1. Lesung das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG). Damit beginnt das parlamentarische Verfahren für die tiefgreifendste Reform der Krankenhausversorgung in den letzten 20 Jahren. Die Reform wird die wohnortnahe medizinische Versorgung sicherstellen, die Qualität der Behandlungen verbessern und das Personal in den Krankenhäusern entlasten, erklären Heike Baehrens und Christos Pantazis.
22.05.2024 Pressemitteilung Nr. 105

Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern

Das Bundeskabinett hat heute den von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf zur Reform der ambulanten Gesundheitsversorgung beschlossen. Damit soll der strukturelle Notstand von Hausarztpraxen insbesondere in ländlichen Regionen abgefedert werden, sagen Dagmar Schmidt und Heike Baehrens.
18.03.2024 Pressemitteilung Nr. 54

Startschuss für das Organspenderegister

Die Bundesregierung bringt ab heute das erste online Organspenderegister schrittweise an den Start. Hieran sind große Erwartungen geknüpft: Das zentrale elektronische Verzeichnis ermöglicht erstmalig, rechtlich verbindlich zu dokumentieren, ob man bereit ist, nach dem Tod Organe oder Gewebe zu spenden. Und die Zeit drängt. Die Zahl der Organspenden in Deutschland ist nach wie vor zu niedrig. Noch immer warten Menschen viel zu lange auf ein lebensrettendes Spenderorgan, erklären Heike Baehrens und Tina Rudolph.
23.02.2024 Pressemitteilung Nr. 35

Startschuss für eine neue Drogenpolitik

Heute hat der Deutsche Bundestag die Entkriminalisierung von Cannabis für Erwachsene beschlossen und damit endlich einen Paradigmenwechsel in der Cannabispolitik eingeleitet. Mit dem Cannabisgesetz werden der Gesundheitsschutz sowie der Kinder- und Jugendschutz in den Fokus gerückt. Gleichzeitig dämmen wir den Schwarzmarkt ein, beenden die Kriminalisierung der Konsumierenden mit allen für sie negativen Folgen, kontrollieren die Qualität von Cannabis und verhindern die Weitergabe von verunreinigten Substanzen. Dieser Schritt löst nicht nur das Versprechen des SPD-Wahlprogramms ein, sondern ist ein Meilenstein für die Umsetzung einer modernen Drogen- und Suchtpolitik, erklären Heike Baehrens und Dirk Heidenblut.
01.12.2023 Pressemitteilung Nr. 245

Große Potentiale von Künstlicher Intelligenz in der Gesundheitsversorgung

Künstliche Intelligenz kann eine Schlüsselrolle spielen in der Gesundheitsversorgung, die sonst sehr personalintensiv ist. Bei einem gestrigen Fachgespräch mit Expert:innen aus dem Gesundheitssektor wurde deutlich: Das Potential der KI insbesondere im Bereich Prävention und Forschung ist enorm. Hier müssen Datenschutz und Gesundheitsschutz gleichermaßen ernstgenommen, zusammengedacht und konstruktiv ausgestaltet werden, sagen Heike Baehrens und Matthias Mieves.
27.11.2023 Pressemitteilung Nr. 242

Ampel einigt sich auf Cannabis-Gesetz

Die Ampelkoalition hat sich auf das Cannabis-Gesetz geeinigt, erklären die gesundheitspolitischen Sprecher:innen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Bundestag.

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z.B. 17.02.2025
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