SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

21.08.2020 | Nr. 253

Solidarität mit den pro-europäischen Protesten in Bulgarien

Seit vielen Wochen demonstrieren in Bulgarien tausende Menschen für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, eine unabhängige Justiz und gegen Korruption. Wir unterstützen die pro-europäischen Ziele der Menschen. Die SPD-Fraktion im Bundestag steht an der Seite derer, die sich für europäische Grundwerte einsetzen, erklären Axel Schäfer und Detlef Müller.
05.03.2018 | Nr. 55

Sozialdemokraten bleiben Hoffnungsträger für Zukunft Europas

Italien hat gewählt: in den Parlamentswahlen setzen sich mit dem Mitte-Rechts-Bündnis und der Fünf-Sterne-Bewegung zwei populistische Parteien durch. Das Mitte-Links-Bündnis unter Führung der Partito Democratico (PD) landet bei 23 Prozent. Für das europäische Einigungswerk bleiben die Sozialdemokraten die größte Hoffnung, erklären Christian Petry und Axel Schäfer.
13.09.2017 | Nr. 491

Neue Dynamik für das Europäische Projekt

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Rede von Kommissionspräsident Juncker zur Lage der Europäischen Union (EU). Wir unterstützen seine Vorschläge. Viele von ihnen finden sich bereits schon in unserem Wahlprogramm, erklären Axel Schäfer und Norbert Spinrath.
03.07.2017 | Nr. 426

Estland übernimmt den EU-Vorsitz in schwierigen Zeiten

Erstmals seit dem EU-Beitritt im Jahr 2004 übernimmt Estland bis zum Jahresende die Ratspräsidentschaft. Der kleinste der drei baltischen Staaten hat seinen EU-Vorsitz unter das Motto „Einigkeit durch Gleichgewicht“ gestellt. In den kommenden sechs Monaten werden neben europäischen auch globale Herausforderungen die Agenda bestimmen, erklärt Axel Schäfer.
11.05.2017 | Nr. 265

Deutschland muss Frankreich unterstützen

Manche verstehen Europa nie - manche noch später: zum Beispiel Politiker von CDU/CSU nach der Wahl von Emmanuel Macron zum neuen Staatspräsidenten von Frankreich, erklärt Axel Schäfer.
09.05.2017 | Nr. 257

Europatag: 67 gemeinsame Jahre als Ansporn für eine friedvolle und soziale EU

Frieden, Freiheit und Wohlstand – dies waren die Versprechen, die mit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft gemacht wurden. Sie sind auch heute die gemeinsame Basis der Europäischen Union. Frieden und Freiheit weiter zu sichern und endlich auch das Wohlstandsversprechen für alle Bürgerinnen und Bürger der EU einzulösen, bleibt unser Ziel. Wir wollen den Weg der weiteren europäischen Integration mit mehr sozialer Gerechtigkeit für alle in Europa verbinden, erklären Axel Schäfer und Norbert Spinrath. 
29.04.2017 | Nr. 245

Brexit – Leitlinien für die Verhandlungen

Der Austrittswunsch des Vereinigten Königreichs ist ein tiefer Einschnitt in die europäische Geschichte. Und er wird zu massiven Einschnitten in allen Lebensbereichen in Großbritannien führen. Darauf muss die britische Regierungschefin ihre Bürger vorbereiten, sonst droht ein „hard Brexit“, ein Austritt ohne geregeltes Abkommen. Das ist weder im Interesse der EU, noch würde es Großbritannien helfen, erklären Axel Schäfer und Norbert Spinrath.

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z.B. 25.11.2020
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