SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

20.09.2013 | Nr. 1010

Handwerk ist das zentrale Nervensystem der Wirtschaft

Die SPD steht für eine moderne Handwerkspolitik. Wenn der Mittelstand das vielzitierte Rückgrat der deutschen Wirtschaft ist, dann ist das Handwerk das zentrale Nervensystem. Es erbringt die Hauptleistung der beruflichen Bildung, schafft Wertschöpfung im eigenen Land und prägt die Regionen in Deutschland – besonders auch im ländlichen Raum. Für den dritten Tag des Handwerks wünscht die SPD-Bundestagsfraktion allen Handwerkskammern und ihren Mitgliedsbetrieben ein gutes Gelingen, erklärt Rita Schwarzelühr-Sutter.

12.09.2013 | Nr. 987

Mehr Transparenz bei Benzinpreisen – Später als versprochen

Die Autofahrer mussten länger als angekündigt auf die neuen Benzinpreis-Apps warten. Schwarz-Gelb hat in dieser Legislaturperiode immer wieder Schein-Initiativen zur Benzinpreisbekämpfung gestartet: Rösler hatte kurz nach seinem Amtsantritt vor zwei Jahren zur Debatte gestellt, den Mineralölkonzernen zu untersagen, Preise täglich mehrfach zu ändern. Davon ist heute keine Rede mehr, sagen Wolfgang Tiefensee und Rita Schwarzelühr-Sutter.

25.04.2013 | Nr. 540

Bessere Politik für einen starken Mittelstand

CDU, CSU und FDP haben in dieser Legislatur keine nennenswerten Initiativen gezeigt, um den Mittelstand bei seinen spezifischen Herausforderungen zu unterstützen. Wir haben mit unserem Positionspapier „Unternehmen Zukunft – Politik für einen starken Mittelstand“ konkrete Maßnahmen vorgestellt, um die Rahmenbedingungen zur Entfaltung von Mittelstand und Handwerk, Selbständigkeit und Existenzgründungen zu verbessern, sagen Wolfgang Tiefensee, Rita Schwarzelühr-Sutter und Andrea Wicklein.

05.03.2013 | Nr. 280

Steinbrücks „Siegener Thesen“: Klare Kante für einen starken Mittelstand

Peer Steinbrück hat mit der Vorstellung der „Siegener Thesen“ bewiesen, dass er weiß, was der Mittelstand gerade in wirtschaftlich unsicheren Zeiten besonders braucht: Planungssicherheit. Die „Siegener Thesen“ sind ein deutlicher Kontrapunkt gegenüber der Verunsicherungspolitik der Regierung Merkel. Bei der SPD steht das Thema weiterhin im Fokus, erklären Wolfgang Tiefensee, Andrea Wicklein und Rita Schwarzelühr-Sutter.

01.03.2013 | Nr. 265

Bundesregierung ist der Geisterfahrer auf dem Energiepfad

Die Bundesregierung hat kein schlüssiges Konzept für die Energiewende. Das wurde einmal mehr in der Debatte über die Große Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion zur Energiewende deutlich. Die Koalition ist Antworten auf wichtige Fragen schuldig geblieben, kritisiert Rita Schwarzelühr-Sutter. Es ist unverständlich, dass die Bundesregierung ihre Chance nicht genutzt hat, um Sachlichkeit und mehr Transparenz in die Energiekostendebatte zu bringen. Stattdessen erklärt die Bundesregierung, sie habe keine Daten, keine Erkenntnisse, um auf die Fragen der SPD zu antworten.

30.01.2013 | Nr. 93

Wir brauchen eine aktive Mittelstandspolitik

Bislang hat der Mittelstand unter Wirtschaftsminister Philipp Rösler keine Rolle gespielt. Die SPD-Bundestagsfraktion hat mit ihrer Großen Anfrage dafür gesorgt, den Mittelstand auch bei der Bundesregierung zum Thema zu machen. Wir werden weiterhin eigene Initiativen durchführen, um die Leistungen des deutschen Mittelstands zu würdigen und ihn bestmöglich zu unterstützen, erklären Wolfgang Tiefensee, Andrea Wicklein und Rita Schwarzelühr-Sutter.

27.11.2012 | Nr. 1316

Ramsauer muss bei Staatsvertrag zum Züricher Flughafen nachbessern

Verkehrsminister Ramsauer hat erkannt, dass er beim Staatsvertrag zum Züricher Flughafen in die falsche Richtung flog. Nun muss er nachbessern, denn es droht gößere Fluglärmbelästigung. Die notwendigen Änderungen am vorliegenden Staatsvertrag müssen völkerrechtlich rechtswirksam und verbindlich sein. Sie müssen unmissverständlich klar und deutlich formuliert sein, so dass sie im Gegensatz zu heute keine unterschiedlichen Interpretationsmöglichkeiten zulassen, fordert Rita Scharzelühr-Sutter.

09.11.2012 | Nr. 1241

Schwarz Gelb hat Manipulationen auf dem Kraftstoffmarkt nicht verhindert

Das Ziel, Preismanipulationen auf dem Kraftstoffmarkt aufzudecken und zu ahnden, kann mit dem nun verabschiedeten Gesetz nicht erreicht werden. Die Koalition hat nun voreilig die Einrichtung einer nationalen Markttransparenzstelle beschlossen, obwohl gleichzeitig europäische Maßnahmen umgesetzt werden, sagt Rita Schwarzelühr-Sutter.

14.09.2012 | Nr. 966

Fachkräftemangel: Handwerk leistet seinen Beitrag

Das Handwerk leistet in Deutschland traditionell einen wichtigen Beitrag für die heimische Wirtschaft, sagt Rita Schwarzelühr-Sutter. Im letzten Jahr lernte fast eine halbe Million junger Menschen in deutschen Handwerksbetrieben einen Beruf. Die Ausbildungsleistung, die die Betriebe hier vollbringen, kann man gar nicht genug wertschätzen, insbesondere angesichts des Fachkräftemangels.

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