SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

05.04.2019 | Nr. 145

100 Jahre Bauhaus – ein Grund zum Feiern

Vor 100 Jahren wurde das Staatliche Bauhaus im Weimar gegründet. Obwohl das Bauhaus nur 14 Jahre existierte, wurde es zu einer der bedeutendsten Schulen für Architektur, Design und Kunst im 20. Jahrhundert. Heute wird das neue Bauhaus-Museum in Weimar eröffnet, sagen Carsten Schneider und Katrin Budde.
13.09.2017 | Nr. 490

Für ein Europa der klaren Regeln – Juncker ist auf richtigem Kurs

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Vorschläge des Präsidenten der EU-Kommission, Jean-Claude Junckers, vor dem Europäischen Parlament. Wir brauchen ein Europa des Miteinanders und der klaren Regeln und keinen Rückfall in die Nationalstaatlichkeit, erklärt Carsten Schneider.
21.08.2017 | Nr. 467

Wahlkampfhilfe von Kanzleramt und Stiftung? SPD-Fraktion fordert Prüfung

Das Kanzleramt und politische Stiftungen sind keine Wahlkampfzentralen. Entsprechend haben wir die CDU-Bundesinnenminister de Maizière, Kanzleramtsminister Altmaier, Bundestagspräsident Lammert und den Präsidenten des Bundesrechnungshofes in mehreren Schreiben um Aufklärung der erhobenen Vorwürfe gebeten, sagen Carsten Schneider und Johannes Kahrs.
15.08.2017 | Nr. 461

Air Berlin-Insolvenz: Kredit verschafft Zeit

Die Bürgschaft des Bundes für Air Berlin verhindert Chaos für deutsche Urlauber und verschafft dem Unternehmen Luft für die anstehenden Verhandlungen. Diese Zeit muss im Sinne der 8.500 Beschäftigten genutzt werden, sagen Carsten Schneider und Johannes Kahrs.
28.07.2017 | Nr. 449

Bayrischer Sonderweg bei Erbschaftsteuer ist Angriff auf die Steuergerechtigkeit

Mit der Ablehnung des Anwendungserlasses für den Vollzug der Erbschaftsteuer schafft die bayrische Staatsregierung einen gefährlichen Präzedenzfall, der die einheitliche Rechtsanwendung in Deutschland in Frage stellt, nur um Ausnahmen für Millionärserben durchzusetzen, sagt Carsten Schneider.
27.06.2017 | Nr. 393

Gerechte Verteilung der Netzkosten erreicht

Die Bundestagsfraktionen der SPD und CDU/CSU haben sich auf eine Neuregelung der Netzentgelte verständigt. Damit werden die bisher unterschiedlichen Preisstrukturen in Deutschland bereinigt, sagt Carsen Schneider.
07.06.2017 | Nr. 335

Schäuble muss umgehend neues Gesetz zur Besteuerung der Atomwirtschaft vorlegen

Die Atomwirtschaft muss auch nach dem Kippen der Kernbrennstoffsteuer einen angemessenen Finanzierungsbeitrag leisten. Der Bundesfinanzminister muss jetzt umgehend ein neues Gesetz zur Besteuerung der Atomkonzerne vorlegen, welches die Maßstäbe des Bundesverfassungsgerichts berücksichtigt, erklärt Carsten Schneider.
01.06.2017 | Nr. 319

Kooperationsverbot, Unterhaltsvorschuss, Privatisierungsschranken – wichtige Verbesserungen

Mit dem Aufbrechen des Kooperationsverbotes, Verbesserungen beim Unterhaltsvorschuss und Maßnahmen für mehr Steuergerechtigkeit setzt die SPD viele Forderungen durch. Den Plänen von Finanzminister Schäuble und Verkehrsminister Dobrindt für eine großzügige Beteiligung Privater an unseren Autobahnen schiebt die SPD-Bundestagsfraktion im Parlament einen wirksamen Riegel vor, erklären Carsten Schneider und Johannes Kahrs.

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z.B. 05.06.2020
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