SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

20.02.2019 | Nr. 68

Mehr soziale Unterstützung für Kulturschaffende

Heute jährt sich zum zehnten Mal der Welttag der Sozialen Gerechtigkeit. Alle Mitgliedstaaten der UNO sind aufgefordert, sich das große Ziel einer gerechteren Gesellschaft ins Bewusstsein zu rufen und Aktivitäten auf nationaler Ebene zu unterstützen. Es geht um Reichtum und Armut, um Beschäftigung und Arbeitslosigkeit, um gute Arbeitsbedingungen und um Gleichstellung. Das gilt auch für die Branchen im Bereich Kultur und Medien, sagt Ulla Schmidt.
30.11.2018 | Nr. 433

Bessere soziale Absicherung auch für Kulturschaffende

Viele Kulturschaffende arbeiten projektbezogen und schaffen es oft nicht, die Voraussetzungen für den Bezug von Arbeitslosengeld zu erfüllen. Mit dem Qualifizierungschancengesetz, das der Deutsche Bundestag heute verabschiedet, verbessern wir die soziale Absicherung von Beschäftigten in der Kulturbranche, erklären Ralf Kapschack und Ulla Schmidt. 
04.06.2018 | Nr. 181

Unabhängige Vertrauensstelle gegen sexuelle Belästigung und Gewalt gegründet

Die Gründung einer unabhängigen Vertrauensstelle gegen sexuelle Belästigung und Gewalt durch Verbände und Gewerkschaften der Film- und Fernsehbranche, gemeinsam mit Vertretungen von Produzentinnen und Produzenten, Theatern und Orchestern, ist ein wichtiger Schritt im Kampf für ein gewalt- und diskriminierungsfreies Arbeitsumfeld in der Kreativwirtschaft, erklären Martin Rabanus und Ulla Schmidt.
19.04.2018 | Nr. 107

Der Erfinder der Künstlersozialversicherung Dieter Lattmann ist tot

Der Schriftsteller, ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete und Erfinder der Künstlersozialversicherung Dieter Lattmann ist im Alter von 92 Jahren gestorben. Dieter Lattmann hat sich als Bundestagsabgeordneter für Reformen im Urheberrecht und die Durchsetzung des Bibliotheksgroschens eingesetzt. Die Künstlersozialversicherung wird immer untrennbar mit seinem Namen verbunden bleiben, sagen Ulla Schmidt und Ralf Kapschack.
14.04.2018 | Nr. 99

AfD stellt menschenverachtende Kleine Anfrage zu Schwerbehinderten in Deutschland

In einer kleinen Anfrage an die Bundesregierung will die AfD wissen, wie sich die Zahl der Schwerbehinderten seit 2012 entwickelt habe, „insbesondere die durch Heirat innerhalb der Familie entstandenen“ und wieviele einen Migrationshintergrund hätten. Allein die  Fragestellung entblößt das menschenverachtende Bild der AfD-Fraktion, sagen Kerstin Tack und Ulla Schmidt.
14.03.2018 | Nr. 68

Für eine bessere soziale Absicherung von Künstlerinnen, Künstlern und Kreativen

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für Verbesserungen beim Arbeitslosengeld I ein. Mit den geplanten gesetzlichen Neuregelungen wird die soziale Lage von Künstlerinnen und Künstlern sowie Kreativen und anderen Beschäftigten mit unterbrochenen Beschäftigungsverhältnissen stärker berücksichtigt. Das Kabinett hat in der vergangenen Woche eine Verlängerung der bestehenden Sonderregelung beschlossen, erklären Ulla Schmidt und Ralf Kapschack.
26.02.2018 | Nr. 40

SPD trauert um Gründer der Künstlersozialversicherung

In der vergangenen Woche ist der ehemalige Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung und Gründer der Künstlersozialversicherung Dr. Herbert Ehrenberg im Alter von 91 Jahren gestorben. Die SPD-Bundestagsfraktion würdigt seine großen Verdienste für die soziale Absicherung der Kulturschaffenden, erklären Kerstin Tack, Ralf Kapschack, Michelle Müntefering und Ulla Schmidt.
20.02.2018 | Nr. 36

Externe Beschwerdestelle der Film- und Fernsehbranche für Opfer sexueller Übergriffe

Die Gründung einer überbetrieblichen Beschwerdestelle für Opfer sexueller Belästigung und Übergriffe ist ein wichtiger Schritt hin zu einer gewaltfreien Arbeitskultur in der Filmbranche. Nun gilt es, deren finanzielle Mittel zu verstetigen und weitere Akteurinnen und Akteure mit an Bord zu bekommen, erklären Ulla Schmidt und Martin Rabanus.
23.06.2017 | Nr. 385

Union verweigert ein Anerkennungsgesetz für alle NS-Opfergruppen

In den Entschädigungsgesetzen des Bundes werden noch immer nicht alle Opfergruppen des Nationalsozialismus als NS-Verfolgte anerkannt. Damit bleibt ihnen eine zentrale symbolische Anerkennung verwehrt, worunter viele Opfer und ihre Angehörigen bis heute leiden. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert ein Anerkennungsgesetz und kritisiert die Blockadehaltung der Union, erklären Ulla Schmidt, Kerstin Griese, Kerstin Tack und Matthias Schmidt.

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