Pressemitteilungen

07.09.2021 Pressemitteilung Nr. 303

Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung kommt

Nach intensiven Verhandlungen haben sich Bund und Länder gestern Abend auf die Umsetzung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder geeinigt. Sofern Bundestag und Bundesrat noch zustimmen, haben Kinder der ersten Klasse ab August 2026 einen Anspruch auf ganztägige Förderung. Danach kommt jedes Jahr eine weitere Klassenstufe dazu. Ab 2029 gilt der Anspruch dann für alle Kinder von der 1. bis zur 4. Klasse, sagen Katja Mast und Sönke Rix.
04.08.2021 Pressemitteilung Nr. 282

Mit einem Demokratiefördergesetz könnte es noch besser sein

Das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ wirkt. Es ist eine tragende Säule der Präventionsarbeit. Zu dem Ergebnis kommt der „Zweite Bericht über Arbeit und Wirksamkeit der Bundesprogramme zur Extremismusprävention“. Dauerhaft gestärkt würde dieser positive Trend mit dem Demokratiefördergesetz. Das Gesetz konnten wir in dieser Legislaturperiode mit CDU/CSU nicht verwirklichen, setzen uns aber weiterhin mit Nachdruck dafür ein, sagen Dirk Wiese und Sönke Rix.
30.06.2021 Pressemitteilung Nr. 269

Herzlichen Glückwunsch zu zehn Jahren Bundesfreiwilligendienst!

Am 1. Juli 2011 haben wir den Bundesfreiwilligendienst eingeführt. Seitdem haben mehr als 400.000 Menschen einen solchen Dienst geleistet und sich so in der Pflege oder anderen gesellschaftlich wichtigen Bereichen engagiert, sagen Sönke Rix und Svenja Stadler.
11.06.2021 Pressemitteilung Nr. 234

SPD-Bundestagsfraktion setzt Vorstandsquote durch

Heute ist ein guter Tag für die Gleichstellung von Frauen in Deutschland. Lange hat die SPD-Bundestagsfraktion dafür gekämpft – jetzt ist es soweit: Das Gesetz für mehr Frauen in Führungspositionen wurde heute in zweiter und dritter Lesung beschlossen, erklären Sönke Rix und Josephine Ortleb.
10.05.2021 Pressemitteilung Nr. 171

Der Kampf gegen Gewalt gegen Mädchen und Frauen hat höchste Priorität

Vor zehn Jahren wurde die Istanbul-Konvention, das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt unterzeichnet. Für die SPD-Bundestagsfraktion hat der Kampf gegen Gewalt an Mädchen und Frauen höchste Priorität, erklären Sönke Rix und Gülistan Yüksel.
05.05.2021 Pressemitteilung Nr. 154

Ganztagsbetreuung: Mehr als nur Schule

Der Rechtsanspruch auf ganztägige Angebote für Bildung, Erziehung und Betreuung kommt. Das hat das Bundeskabinett heute beschlossen. Die SPD-Fraktion im Bundestag hat jetzt endlich in der Koalition erreicht, dass ganztägige Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder in Tageseinrichtungen und Grundschulen ausgebaut werden, erklären Sönke Rix und Oliver Kaczmarek.
05.05.2021 Pressemitteilung Nr. 150

Corona-Aufholpaket: Jetzt sind junge Menschen dran

Kinder und Jugendliche profitieren vom Aufholpaket nach Corona, das die SPD-Fraktion im Bundestag gefordert hat. Mit dem Paket unterstützen wir junge Menschen mit insgesamt zwei Milliarden Euro – auch für außerschulische Maßnahmen. Das Bundeskabinett beschließt das Corona-Aufholpaket heute, sagt Sönke Rix.
22.04.2021 Pressemitteilung Nr. 136

SPD-Corona-Aufholpaket – eine Frage der Gerechtigkeit für Kinder und Jugendliche

Die SPD-Fraktion im Bundestag fordert wegen der Corona-Pandemie ein Zwei-Milliarden-Corona-Aufholpaket. Damit sollen Kinder und Jugendliche, die in Pandemiezeiten viel verpasst haben, Versäumtes schnellstmöglich nachholen können. Alle Kinder sollen ihre Bildungsziele erreichen und sich persönlich verwirklichen können, erklären Sönke Rix, Oliver Kaczmarek und Kerstin Tack.
22.04.2021 Pressemitteilung Nr. 135

Kinder- und Jugendhilferecht – besser geht immer

Mit dem Kinder- und Jugendstärkungsgesetz, das der Bundestag heute beschlossen hat, bekommt das über 30 Jahre alte Gesetz ein wichtiges Update. Die SPD-Fraktion im Bundestag hat sich erfolgreich für Hilfen aus einer Hand, mehr Beteiligung der Betroffenen, Verbesserungen im Kinderschutz sowie für Pflegekinder und junge Volljährige eingesetzt, erklären Ulrike Bahr und Sönke Rix.
26.03.2021 Pressemitteilung Nr. 97

Bundesstiftung für Gleichstellung in erster Lesung: Gleichstellung beschleunigen

Der Deutsche Bundestag berät heute den Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Errichtung einer Bundesstiftung für Gleichstellung in erster Lesung. Mit der Bundesstiftung für Gleichstellung beschreiten wir neue Wege in der Gleichstellungspolitik und lösen unser Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein, sagen Josephine Ortleb und Sönke Rix.

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z.B. 22.10.2021
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