Pressemitteilungen
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 05./06. September 2024
Bitte beachten Sie die auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschlüsse.Einigung beim Agrarpaket
Die Koalitionsfraktionen von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP haben heute ein Agrarpaket für eine zukunftsfeste Landwirtschaft beschlossen.China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie
Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden, erklärt Rolf MützenichRolf Mützenich im Podcast zur Zeitenwende
In der aktuellen Folge des Podcasts "Lage der Fraktion" ist Rolf Mützenich zu Gast, der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Im Gespräch zum zweiten Jahrestag des völkerrechtwidrigen Angriffs Putins auf die Ukraine erklärt er, was wir tun müssen, damit Putins Russland nicht gewinnt, was er den Drohungen Trumps entgegenhält - und warum die Reichen endlich mehr beitragen müssen.Beschlusspapiere Klausur der SPD Bundestagsfraktion am 11./12. Januar 2024
Bitte beachten Sie die auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschlüsse.Einigung über das Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts und zur Verbesserung der Rückführungen
Erklärung zur Einigung über das Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts und zur Verbesserung der Rückführungen der Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich (SPD), Britta Haßelmann und Katharina Dröge (Bündnis 90/Die Grünen) und Christian Dürr (FDP).Erklärung der Fraktionsvorsitzenden zu den Haushaltsberatungen
Zu den Haushaltsberatungen erklären die vier Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen.Rolf Mützenich zur Kindergrundsicherung
Rolf Mützenich begrüßt, dass das Bundeskabinett heute einen Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung auf den Weg gebracht hat. Darauf hat die SPD-Bundestagsfraktion lange gewartet. Wir erwarten, dass die Rechtsförmlichkeitsprüfung nun rasch abgeschlossen wird.Invictus Games sind starkes Signal der Solidarität
Zum ersten Mal finden die Invictus Games am Wochenende in Deutschland statt. Der paralympische Wettbewerb von 21 Nationen verdient unsere Aufmerksamkeit und ist ein starkes Signal der Solidarität mit einsatzgeschädigten Soldatinnen und Soldaten, erklären Rolf Mützenich, Lars Klingbeil und Wolfgang Hellmich.Rolf Mützenich zum Tode von Hans-Ulrich Klose
Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft (1) Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (1) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Klimaschutz und Energie (1) Arbeitsgruppe Klimaschutz und Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Migration und Integration (1) Arbeitsgruppe Migration und Integration Filter anwenden
Filtern nach themen:
- Arbeit (1) Arbeit Filter anwenden
- Außenpolitik (3) Außenpolitik Filter anwenden
- Bundeshaushalt (2) Bundeshaushalt Filter anwenden
- Energie (1) Energie Filter anwenden
- Europa (1) Europa Filter anwenden
- Innenpolitik (3) Innenpolitik Filter anwenden
- Integration (1) Integration Filter anwenden
- Kinder (1) Kinder Filter anwenden
- Landwirtschaft (1) Landwirtschaft Filter anwenden
- Ländliche Räume (1) Ländliche Räume Filter anwenden
- Rechtspolitik (2) Rechtspolitik Filter anwenden
- Soziales (1) Soziales Filter anwenden
- Verkehr (1) Verkehr Filter anwenden
- Wirtschaft (1) Wirtschaft Filter anwenden
Filtern nach personen:
- (-) Mützenich-Filter entfernen Mützenich
- Fechner (1) Fechner Filter anwenden
- Heinrich (1) Heinrich Filter anwenden
- Hellmich (1) Hellmich Filter anwenden
- Hubertz (1) Hubertz Filter anwenden
- Katzmarek (1) Katzmarek Filter anwenden
- Klingbeil (1) Klingbeil Filter anwenden
- Mast (1) Mast Filter anwenden
- Miersch (1) Miersch Filter anwenden
- Müller (Chemnitz) (1) Müller (Chemnitz) Filter anwenden
- Ortleb (1) Ortleb Filter anwenden
- Post (Minden) (1) Post (Minden) Filter anwenden
- Rix (1) Rix Filter anwenden
- Schieder (1) Schieder Filter anwenden
- Schmidt (Wetzlar) (1) Schmidt (Wetzlar) Filter anwenden
- Wiese (1) Wiese Filter anwenden