SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

23.06.2021 | Nr. 250

Bahnprojekt Rotenburg-Verden: Investitionen in Lärm- und Erschütterungsschutz

Heute hat der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages einen Antrag für übergesetzlichen Lärmschutz an der Ausbaustrecke Rotenburg-Verden beschlossen. Die Koalition hat sich auf umfassende Maßnahmen geeinigt, die die Akzeptanz in der Region weiter stärken wird, erklären Detlef Müller, Mathias Stein und Kirsten Lühmann.
23.06.2021 | Nr. 249

Autobahn GmbH: Arbeit erfolgreich aufgenommen

Als Teil der Reform der Bundesfernstraßenverwaltung sollte die Autobahn GmbH zum 1. Januar 2021 ihre Arbeit aufnehmen. Der Start ist geglückt: Seit Jahresbeginn werden nicht nur die Bundesautobahnen, sondern auch die Bundesstraßen in den Ländern Berlin, Bremen und Hamburg in alleiniger Verantwortung des Bundes geplant, gebaut und betrieben, sagen Kirsten Lühmann und Elvan Korkmaz-Emre.
10.06.2021 | Nr. 226

Debakel um Pkw-Maut ist Sinnbild der Bilanz von Verkehrsminister Scheuer

Der Untersuchungsausschuss „Pkw-Maut“ übergibt heute den beschlossenen Bericht an Wolfgang Schäuble, den Präsidenten des Deutschen Bundestags. Damit beendet der Ausschuss nach eineinhalb Jahren seine Arbeit. Der Bericht wird in der letzten Sitzungswoche im Plenum debattiert, sagt Kirsten Lühmann.
21.05.2021 | Nr. 201

Vision Zero: Koalition setzt Impulse für mehr Verkehrssicherheit

Die Ziele des Verkehrssicherheitsprogramms für das letzte Jahrzehnt wurden deutlich verfehlt. Der heute im Bundestag diskutierte Antrag zur Vision Zero fordert von der Bundesregierung einen ‚echten Impuls‘ für die Verkehrssicherheit in den kommenden zehn Jahren, sagen Kirsten Lühmann und Elvan Korkmaz-Emre.
21.05.2021 | Nr. 194

Erfolg im Kampf gegen Sozialdumping und unfairen Wettbewerb auf der Straße

Die Forderung, mit Mautdaten Kabotagebetrug verfolgen zu können, konnte die SPD-Fraktion durchsetzen. Wir haben den Beschluss zur Revision des europäischen Mautdienstes genutzt, um unfairem und unsozialem Wettbewerb im europäischen Straßengüterverkehr einen weiteren Riegel vorzuschieben, erklären Kirsten Lühmann und Udo Schiefner.
20.05.2021 | Nr. 193

E-Mobilität: Mehr Wettbewerb an Autobahnen dank Schnellladegesetz

Mit dem Schnellladegesetz und dem Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen macht der Deutsche Bundestag heute Nacht den Weg für ein neues Zeitalter des Stromladens in Deutschland frei. Die Bundesregierung wird auf Grundlage dieses Gesetzes 1.000 Standorte ausschreiben, die dort in den nächsten Jahren öffentliche Schnellladehubs mit mindestens 150 kW Ladeleistung errichten wird, sagen Kirsten Lühmann und Mathias Stein.
20.05.2021 | Nr. 191

Deutschland wird Vorreiter beim Autonomen Fahren

Mit dem Gesetz zum autonomen Fahren wird Deutschland eine internationale Vorreiterrolle einnehmen. Künftig soll insbesondere der Betrieb von Kraftfahrzeugen mit hoch- und vollautomatischer Fahrfunktion über die im öffentlichen Straßenverkehr bereits mögliche Erprobung hinausgehen und deren Regelbetrieb eingeleitet werden, erklären Kirsten Lühmann und Arno Klare.
07.05.2021 | Nr. 169

Sauber und effizient im öffentlichen Straßenverkehr

Der Verkehr spielt bei der Umsetzung der Klimaschutzziele eine entscheidende Rolle. Künftig sollen mehr Straßenfahrzeuge emissionsarm bzw. -frei unterwegs sein. Den öffentlichen Verwaltungen soll dabei eine Vorreiterrolle zukommen, erklären Kirsten Lühmann und Arno Klare.
06.05.2021 | Nr. 164

Bundestag legt Fundament für den Deutschlandtakt

Der Deutsche Bundestag diskutiert heute Abend die Novellierung des Eisenbahnregulierungsgesetzes (ERegG) in 2./3. Lesung. Damit soll unter anderem die Einführung des Deutschlandtakts unterstützt werden, erklären Kirsten Lühmann und Detlef Müller.

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z.B. 27.07.2021
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