SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

14.03.2019 | Nr. 102

Die ‚Invictus Games‘ nach Deutschland holen

Ob seelische oder körperliche Verletzungen, das Ziel der ‚Invictus Games‘ ist es den Soldatinnen und Soldaten mit Hilfe von sportlichen Wettkämpfen einen Weg zurück ins Leben zu ebnen. Bei den ‚Invictus Games‘ treten versehrte Soldatinnen und Soldaten in einem sportlichen Wettbewerb gegeneinander an. Als ein Zeichen der Unterstützung und der Wertschätzung setzen wir uns dafür ein, die Spiele 2022 oder später in Deutschland auszurichten, sagen Detlev Pilger und Josip Juratovic.
29.01.2019 | Nr. 35

Jüdische und muslimische Seelsorger für die Bundeswehr

Die AG Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Fraktion hat heute einstimmig ein Positionspapier für jüdische und muslimische Seelsorge in der Bundeswehr verabschiedet. Nach dem Modell der evangelischen und der katholischen Militärseelsorge soll künftig ein Staatsvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden den rechtlichen Rahmen für die jüdische Militärseelsorge setzen. Neben deutschen Juden dienen auch zunehmend Männer und Frauen muslimischen Glaubens in der Bundeswehr. Uns ist wichtig, auch für eine islamische Militärseelsorge jetzt eine geeignete Form zu finden, erklären Fritz Felgentreu und Josip Juratovic.
11.05.2016 | Nr. 281

Integration: Rolle rückwärts in Baden-Württemberg

Migration und Integration müssen zusammen gedacht und für die Bürger transparent gemanagt werden. Grün-Schwarz schafft in Stuttgart ein erfolgreiches Integrationsministerium ab, dabei wurden in Baden-Württemberg damit gute Erfahrungen gemacht. Das ist eine Rolle rückwärts, sagt Josip Juratovic.
10.11.2015 | Nr. 783

Die europäische Idee auf dem Westbalkan festigen

Tausende Menschen vom Westbalkan sind 2015 nach Deutschland geflohen. In ihrem Eckpunktepapier „Die Europäische Idee auf dem Westbalkan festigen“ skizziert die SPD-Bundestagsfraktion eine progressive Außenpolitik gegenüber den Staaten des Westbalkans. Den Menschen vor Ort soll geholfen und damit unser Asylsystem entlastet werden, erklärt Josip Juratovic.
19.06.2015 | Nr. 479

EU-Verhandlungen mit Serbien können die Region Westbalkan stabilisieren

Serbien ist seit 1. März 2012 offizieller Beitrittskandidat der Europäischen Union. Doch obwohl die Beitrittsverhandlungen am 21. Januar 2014 aufgenommen wurden, hat die Europäische Union bisher noch kein Verhandlungskapitel geöffnet. Jetzt gibt die Bundesregierung dem Beitrittsprozess neuen Antrieb, erklären Josip Juratovic und Dietmar Nietan.

17.06.2015 | Nr. 464

Volle Arbeitnehmerfreizügigkeit für Kroatien: Das ist gelebtes Europa

Ab 1. Juli 2015 gilt auch für kroatische Staatsangehörige die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit in Deutschland. Dies hat heute das Bundeskabinett beschlossen. Dadurch entfällt nun bei uns für alle Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union das Erfordernis einer Arbeitsgenehmigung, erklären Josip Juratovic und Waltraud Wolff.

07.05.2015 | Nr. 363

Das Existenzminimum ist nicht verhandelbar

Die Einstufung Serbiens, Bosnien-Herzegowinas und Mazedoniens als sichere Herkunftsstaaten hat bislang nicht zu der gewünschten Absenkung der Asylbewerberzahlen aus diesen Ländern geführt. Der morgen im Bundesrat zur Debatte stehende Gesetzesantrag des Freistaats Bayern zur Senkung der Leistungen für Asylbewerber aus sicheren Herkunftsstaaten ist die falsche Reaktion, erklärt Josip Juratovic.

08.12.2014 | Nr. 805

Warnsignale richtig deuten

Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt die wiederholten Aufmärsche der Bewegung „Pegida“ in Dresden und anderen Städten. Grundrechte sind in Deutschland nicht diskutabel, sondern durch das Grundgesetz geschützt. Auf die Ängste der Bevölkerung wollen wir mit objektiven Tatsachen antworten, denn nur Wissen schützt vor Populismus, erklären Josip Juratovic, Daniela Kolbe und Susann Rüthrich.

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z.B. 29.06.2020
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