SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

04.08.2017 | Nr. 454

Eierskandal deckt Versäumnisse der Vergangenheit auf

Der Eierskandal zeigt, wie fehleranfällig unsere Lebensmittelproduktion ist. Verbraucher müssen deshalb die Möglichkeit haben, die Inhaltsstoffe von Nudeln, Backwaren oder anderen Lebensmitteln zurückzuverfolgen. Die technischen Möglichkeiten dazu sind heute vorhanden, bislang war die Union jedoch nicht bereit dazu, sie auch verbindlich vorzuschreiben. Die Quittung bekommen die Verbraucherinnen und Verbraucher jetzt, sagen Ute Vogt und Elvira Drobinski-Weiß.
28.06.2017 | Nr. 404

Konsequente Strategie für gesunde Ernährung

Die AOK veranstaltet heute den ersten Zuckerreduktionsgipfel, um zu diskutieren, wie die Prävention ernährungsbedingter Krankheiten wie Diabetes verbessert werden kann. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar: Es braucht eine konsequente und mutige Strategie für ausgewogenere Lebensmittel und gesunde Ernährung, die auch die Lebensmittelwirtschaft in die Pflicht nimmt, erklärt Elvira Drobinski-Weiß.
01.06.2017 | Nr. 327

SPD schafft mehr Verbraucherschutz und fairen Wettbewerb auf dem Reisemarkt

Heute beschließt der Bundestag die Umsetzung der EU-Pauschalreiserichtlinie. Die Richtlinie verlangt Vollharmonisierung. Angesichts des geringen Spielraums haben die parlamentarischen Beratungen ein ausgewogenes Gesetz erbracht, das die Interessen der Reisebranche sowie der Verbraucherinnen und Verbraucher berücksichtigt. In den Beratungen der zuständigen Ausschüsse wurde ein breiter Konsens erreicht. Deshalb hat die Unionsfraktion das Vorhaben vollumfänglich unterstützt und im gestrigen federführenden Rechtsausschuss ausdrücklich gelobt, erklären Johannes Fechner, Gabriele Hiller-Ohm und Elvira Drobinski-Weiß.
31.05.2017 | Nr. 309

Ergebnisse von Lebensmittelkontrollen müssen umfassend veröffentlicht werden

Die SPD-Bundestagsfraktion hat ein Positionspapier beschlossen, das die umfassende Veröffentlichung von Verstößen gegen das Lebensmittelrecht fordert. Das Bundesernährungsministerium hat bis heute keinen geeigneten Entwurf für die im Koalitionsvertrag vereinbarte Überarbeitung der Veröffentlichungsvorgaben im Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs vorgelegt, erklären Elvira Drobinski-Weiß und Karin Thissen.
18.05.2017 | Nr. 283

CDU/CSU verweigert praktikable Regelung für Gentechnik-Anbauverbote

Die Gentechnikgesetznovelle ist gescheitert. Die CDU/CSU verweigert den notwendigen Nachbesserungen ihre Zustimmung. Kompromissvorschläge, die die Regelung für Gentechnik-Anbauverbote praktikabel gemacht hätten, sind von den Forschungspolitikern der CDU/CSU gestoppt worden. Dabei ist die Forschung von den Anbauverbotsregelungen gar nicht betroffen, erklären Ute Vogt, Matthias Miersch und Elvira Drobinski-Weiß.
14.03.2017 | Nr. 128

Die digitale Welt verbraucherfreundlich gestalten

Um die Chancen der Digitalisierung zu nutzen und die Risiken zu minimieren muss der Mensch im Mittelpunkt aller Überlegungen stehen. Die Digitalisierung muss zum Wohle aller gestaltet werden, erklärt Elvira Drobinski-Weiß.
17.01.2017 | Nr. 14

Expertenanhörung bestätigt SPD-Kritik am Gentechnikgesetz-Entwurf

In einer Anhörung des Ernährungsausschusses haben viele Experten den aktuellen Gentechnikgesetz-Entwurf als unnötig kompliziert kritisiert. Sogar Zweifel an der Verfassungskonformität wurden geäußert. Für eine einfache und rechtssichere Regelung von bundesweiten Gentechnikanbauverboten ist der Entwurf nicht geeignet, sagt Elvira Drobinski-Weiß.
14.12.2016 | Nr. 792

Verlässliche Kennzeichnung für vegetarische und vegane Produkte schaffen

In einem gemeinsamen Antrag mit der CDU/CSU fordert die SPD-Bundestagsfraktion eine einheitliche, EU-weite Definition der Begriffe „vegetarisch“ und „vegan“ für Lebensmittel. Um auch kurzfristig Verlässlichkeit für Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Hersteller zu schaffen sollte die Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission einen Leitsatz für vegane und vegetarische Produkte erarbeiten. Wo „veggie“ drauf steht, sollte auch definitiv nur veggie drin sein, sagt Elvira Drobinski-Weiß.
02.12.2016 | Nr. 765

SPD fordert Änderungen am Gentechnikgesetz

Wir wollen ein rechtssicheres, bundesweites Verbot von Gentechnik auf dem Acker. Der von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt vorgelegte Entwurf des Gentechnikgesetzes setzt hohe Hürden für nationale Anbauverbote gentechnisch veränderter Pflanzen. Die SPD-Bundestagsfraktion verlangt Änderungen: Die Regelung muss unkompliziert und unbürokratischer gestaltet werden und die Bundesländer entlasten, sagen Matthias Miersch und Elvira Drobinski-Weiß.

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