SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

14.03.2011 | Nr. 276

Sachverständige lassen bei Wehrrechtsänderungsgesetz kein gutes Haar an der Bundesregierung

In der heutigen Expertenanhörung ging es gleich um die komplette Aussetzung des Wehrdienstes. Dabei fand nicht einmal der rechtliche Rahmen Gnade vor den Augen der Sachverständigen. Die Widersprüchlichkeit des Gesetzes blieb für die Sachverständigen ebenso im Nebel wie für die Abgeordneten. Das war kein guter Tag für die Bundesregierung erklären Rainer Arnold und Hans-Peter Bartels.

23.08.2010 | Nr. 1113

Guttenberg spart die Bundeswehr kaputt

Verteidigungsminister zu Guttenberg will die Bundeswehr drastisch reduzieren und so bis 2016 Einsparungen von insgesamt 8,3 Milliarden Euro erreichen. Die Bundeskanzlerin ist gefordert, gegen diese Bundeswehr nach Kassenlage ein Veto einzulegen, erklären Rainer Arnold und Hans-Peter Bartels.

14.06.2010 | Nr. 816

Anhörung zum Wehrrechtsänderungsgesetz war absurde Veranstaltung

Die heutige Expertenanhörung des Verteidigungsausschusses erinnerte an absurdes Theater: Fachleute der zuständigen Verbände sollen die Änderung im Wehr- und Zivildienst beraten, über deren komplette Abschaffung andernorts laut nachgedacht wird. Die überwältigende Mehrheit der angehörten Experten empfiehlt, den Entwurf zurückzuziehen, bis Klarheit über das Aussetzen der Wehrpflicht besteht. Dieser Empfehlung schließen wir uns ausdrücklich an, erklären Rainer Arnold und Hans-Peter Bartels.

26.03.2010 | Nr. 456

Guttenbergs Reformkonzept: Fauler Kompromiss statt tragfähige Lösung

Die Absicht der neuen Regierungskoalition, den Wehrdienst auf sechs Monate zu verkürzen, war von vornherein ein kranker Kompromiss. Was der Verteidigungsminister nun konkret vorgelegt hat, ist eine Katastrophe für die Bundeswehr: Es soll für bestimmte Teilstreitkräfte nur noch einen Einführungskurs in Sachen Verteidigung geben, der zwei Monate dauert, für andere bleibt es bei drei Monaten, erklären Gernot Erler und Hans-Peter Bartels.

z.B. 03.12.2020
z.B. 03.12.2020