SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

24.11.2020 | Nr. 384

Ägypten: Weiter-So nach Verhaftungen kann es nicht geben

Drei Mitarbeiter der ägyptischen Menschenrechtsorganisation Egyptian Initiative for Personal Rights wurden nach einem Treffen mit EU-Botschaftern verhaftet. Die SPD-Fraktion im Bundestag kritisiert die Verhaftungen scharf: ein einfaches Weiter-So in den deutsch-ägyptischen Beziehungen kann es nicht geben, erklären Gabriela Heirnich, Frank Schwabe und Nils Schmid.
09.08.2019 | Nr. 296

70 Jahre Genfer Konventionen

Ein Mindestmaß an Menschlichkeit in bewaffneten Konflikten zu wahren - das ist das Ziel des humanitären Völkerrechts. Die vier Genfer Abkommen, die nach den furchtbaren Erfahrungen der Weltkriege entstanden, sind eine wichtige Grundlage dieses Sonderrechts. Am 12. August jährt sich deren Unterzeichnung zum 70. Mal, erklärt Nils Schmid.
20.03.2018 | Nr. 74

Nachwahl Arbeitsgruppen: Sprecher gewählt

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung ihre Sprecher (Obleute) für die Ausschussarbeitsgruppen nachgewählt. Die Aufgaben übernehmen: