Pressemitteilungen
GAK-Kürzung abgemildert – ländliche Räume gestärkt
In den frühen Morgenstunden endeten die Beratungen zum Haushalt 2024 des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft. Zentral war dabei die Frage zur künftigen Förderung der ländlichen Regionen, erklären Esther Dilcher und Susanne Mittag.Entschieden gegen Antisemitismus und gegen digitale Gewalt
Am frühen Morgen endete die Bereinigungssitzung des Haushaltsauschusses. Die Ergebnisse im Einzelplan 07 (Justiz) sind wichtige Schritte auf dem konsequenten Weg der Digitalisierung der Justiz sowie im Kampf gegen Antisemitismus und Hass und Hetze, erlären Esther Dilcher und Sonja Eichwede.Für mehr Digitalisierung - und weniger Hass im Netz
Die Haushaltssituation ist nicht einfach, der Bund stärkt aber trotzdem gemeinsam mit den Ländern die Justiz. Besonders im Fokus: Digitalisierung, Entbürokratisierung und der entschiedene Kampf gegen digitale Gewalt, erklären Esther Dilcher und Sonja Eichwede.Der Wald ist nicht das Problem beim Klimawandel, sondern die Lösung
Der Haushaltsausschuss hat die Mittel für die Honorierung des Ökosystems Wald für 2023 freigegeben. Damit stellen wir die Weichen für eine zukunftsfähige Waldbewirtschaftung, sagt Esther Dilcher.Ab Mai 2023: Weitere Entlastung für Fischereibetriebe
Die deutsche Fischerei kann sich auch im Jahr 2023 auf eine Unterstützung durch die Ampelkoalition verlassen. Die EU hat hierzu bereits den möglichen Krisenrahmen deutlich ausgeweitet, sagt Esther Dilcher.Online-Hass bekämpfen, Geflüchtete besser beraten – wir stärken den Rechtsstaat
Die SPD-Bundestagsfraktion fördert wichtige Projekte für den Rechtsstaat. Wir setzen uns in den Haushaltsverhandlungen für gesellschaftlich relevante Vorhaben ein, die den Rechtsstaat stützen und stärken, sagen Sonja Eichwede und Esther Dilcher.200 Millionen Euro für den Waldumbau
Startschuss für die Honorierung der Ökosystemleistungen im Wald. Die Ampelkoalition gibt die 200 Millionen Euro aus dem Energie- und Klimafonds (EKF) frei und unterstützt damit die kommunalen und privaten Waldbesitzenden beim Waldumbau, erklären Isabel Mackensen-Geis und Esther Dilcher.Ausschüsse: Kandidatinnen und Kandidaten für stellvertretende Vorsitze gewählt
Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die stellvertretenden Vorsitze der Bundestagsausschüsse gewählt, teilt der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Ali von Wangenheim, mit.Filtern nach arbeitsgruppen:
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