SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

19.09.2018 | Nr. 318

Gute-Kita-Gesetz: Gute Betreuung, weniger Gebühren

Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf für ein Gute-Kita-Gesetz beschlossen. Damit ist die Grundlage für gute Bildung und Betreuung von Anfang an gelegt. Damit jedes Kind die gleichen Startchancen bekommt – unabhängig vom Einkommen der Eltern und vom Wohnort, erklärt Sönke Rix.
03.07.2018 | Nr. 245

Familienhaushalt weiter auf Wachstumskurs

Der Haushalt des Familienministeriums liegt 2018 erstmals über zehn Milliarden Euro – eine gute Nachricht für Kinder, Jugendliche, ihre Eltern und für alle ehrenamtlich engagierten Menschen in unserem Land. Im Vergleich zum Vorjahr steigt der Etat um über 700 Millionen Euro, sagen Svenja Stadler und Sönke Rix.
14.06.2018 | Nr. 208

Mehr als 10 Milliarden Euro für Familien

Der Haushalt des Familienministeriums liegt 2018 erstmals über zehn Milliarden Euro – eine gute Nachricht für Kinder, Jugendliche, ihre Eltern und für alle ehrenamtlich engagierten Menschen in unserem Land. Mehr Geld für das Familienministerium bedeutet mehr Geld in der Familienkasse. Die Botschaft an alle gemeinnützigen Vereine und Initiativen ist, dass ihre Arbeit mehr denn je gebraucht und gewürdigt wird, erklärt Svenja Stadler.
01.06.2018 | Nr. 176

Trennung der Eltern darf für Kinder kein Armutsrisiko sein

Am heutigen Internationalen Tag des Kindes schaut auch Deutschland aufmerksam hin: Jedes fünfte Kind lebt hier zu Lande über mindestens fünf Jahre dauerhaft oder wiederkehrend in Armut. Dabei haben vor allem Kinder von Alleinerziehenden ein erhöhtes Risiko, langfristig in Armut zu leben. Die SPD-Bundestagsfraktion wird dafür sorgen, dass auch diese Kinder gut aufwachsen können, erklärt Sönke Rix. 
14.05.2018 | Nr. 151

Tag der Kinderbetreuung: Bund sorgt für mehr Qualität und weniger Gebühren

Jeden Tag leisten Kita-Fachkräfte und Tageseltern wertvolle Arbeit, damit Kinder gut aufwachsen können. Am Tag der Kinderbetreuung soll diesem Einsatz die nötige Anerkennung gezollt werden. Davon unabhängig kann die Qualität in der Kinderbetreuung noch besser werden, sagt Sönke Rix.
17.08.2017 | Nr. 466

Der neue Unterhaltsvorschuss ist da

Die von der SPD hart erkämpften Neuregelungen zur Ausweitung des Unterhaltsvorschusses sind nun endlich in Kraft, sagt Christine Lambrecht.
31.07.2017 | Nr. 451

Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung von Kita- und Grundschulkindern einführen

Der Rechtsanspruch auf frühkindliche Kita-Betreuung und Förderung ab Vollendung des ersten Lebensjahres wird vier Jahre alt. Er trat am 1. August 2013 in Kraft. Das Mehr an Verlässlichkeit für Kinder und ihre Familien hat sich bewährt. Deshalb setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion dafür ein, dass der Anspruch auf ganztags ausweitet wird und auch für Grundschulkinder gilt, sagt Sönke Rix.
27.06.2017 | Nr. 391

Ehe für alle: Merkel in Torschlusspanik

Bundeskanzlerin Angela Merkel schlägt eine Diskussion zur Ehe für alle als Gewissensentscheidung vor. Damit vollzieht die Kanzlerin wieder einmal eine 180-Grad-Kehrtwende gegen eigene Überzeugungen. Im Wahlkampf 2013 hatte sie noch beteuert, sie tue sich schwer mit der kompletten Gleichstellung und lehne einen Gesetzentwurf zum Adoptionsrecht für homosexuelle Paare kategorisch ab, erklärt Sönke Rix.
22.06.2017 | Nr. 372

Pflegeberufereform: Generalistische Pflegeausbildung wird zur Regel

Heute beschließt der Bundestag die Reform der Pflegeberufe. Ab 2020 werden die bislang getrennten Ausbildungen in der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege sowie der Altenpflege zusammengelegt und bundeseinheitlich über einen Fonds finanziert, erklären Hilde Mattheis, Sönke Rix, Bettina Müller und Petra Crone.
01.06.2017 | Nr. 321

Planungssicherheit für Alleinerziehende

Alleinerziehende, die ohne Unterhaltszahlungen vom anderen Elternteil auskommen müssen, erhalten in Zukunft für ihre minderjährigen Kinder länger Unterhaltsvorschuss. Der Deutsche Bundestag hat am 1. Juni 2017 die Ausweitung des Unterhaltsvorschusses für Alleinerziehenden beschlossen. Danach entfallen die bisherige Altersgrenze von zwölf Jahren und die Höchstbezugsdauer von sechs Jahren. Schon ab Juli dieses Jahres profitieren Alleinerziehende von der Verbesserung, sagt Sönke Rix.

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z.B. 24.09.2018
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