Christoph Schmid, stellvertretender verteidigungspolitischer Sprecher:
Die Konflikte der Zukunft werden sich nicht nur auf die Erdoberfläche beschränken. Schon heute erleben wir eine steigende Bedrohung im All. Aus diesem Grund müssen wir unsere Verteidigungsfähigkeit auch im Weltraum sichern. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die vom Bundesverteidigungsminister angekündigten Investitionen für unser aller Sicherheit.
„Die Ankündigung des Verteidigungsministers ist ein starkes Signal: Der Weltraum ist längst zu einem sicherheitspolitisch relevanten Handlungsfeld geworden. Störungen oder Angriffe auf unsere Satelliten und Bodeninfrastruktur hätten gravierende Folgen für Kommunikation, Energieversorgung, Mobilität und Sicherheit. Eine resiliente und souveräne Weltrauminfrastruktur ist deshalb unverzichtbar.
Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich schon seit Jahren dafür ein, dass Deutschland und Europa den Weltraum nicht nur als Forschungs- und Wirtschaftsraum, sondern auch als sicherheitspolitische Domäne begreifen. In unserem Positionspapier ‚Deutschlands Rolle im Weltraum – Souverän. Exzellent. Resilient.‘ haben wir klar benannt, dass Weltrauminfrastruktur als kritische Infrastruktur anerkannt, geschützt und redundant ausgelegt werden muss. Ebenso fordern wir, dass Deutschland in der Lage sein muss, Satelliten schnell zu ersetzen und eigene weltraumgestützte Lagebilder zu erstellen.
Wir unterstützen, dass der Verteidigungsminister diese Anliegen aufgreift und die Mittel nun erheblich verstärkt. Damit wird die Grundlage für eine europäische Sicherheitsarchitektur im Weltraum gelegt, die im Einklang mit NATO und EU steht.
Für uns als SPD-Bundestagsfraktion gilt: Sicherheit im Weltraum bedeutet Sicherheit auf der Erde. Deshalb werden wir die Vorschläge des Ministers konstruktiv begleiten und zugleich darauf achten, dass die Investitionen nachhaltig, innovationsfördernd und im europäischen Verbund umgesetzt werden.“