Zur Diskussion um den Nahost-Konflikt zu Beginn der Generalversammlung der Vereinten Nationen erklärt der Nahost-Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Günter Gloser:

Sollte es wirklich gelingen, im Rahmen eines Kompromisses den Palästinen­sern den Status eines „Beobachterstaates“ zuzuerkennen und gleichzei­tig neue Verhandlungen zu beginnen, wäre das ein wichtiger Schritt, sagt Günter Gloser. Das bedeutet auch eine neue Chance für Deutschland, gemeinsam mit allen Staaten der EU eine einheitliche Haltung Europas zu finden.

 

In der seit vielen Monaten erstarrten Debatte um eine Lösung des Nahostkonflikts zeigt sich in den vergangenen Tagen eine positive Dynamik. Sollte es wirklich gelingen, im Rahmen eines Kompromisses den Palästinensern den Status eines "Beobachterstaates" zuzuerkennen und gleichzeitig neue Verhandlungen zu beginnen, wäre das ein wichtiger Schritt. Das ist ganz im Sinne des SPD-Antrages vom Juni 2011, der verlangte, dem Friedensprozess endlich "neuen Schwung zu verleihen".

 

Das bedeutet auch eine neue Chance für Deutschland, gemeinsam mit allen Staaten der EU eine einheitliche Haltung Europas zu finden. Die jüngsten Äußerungen der Bundesregierung haben hier mehr Flexibilität gezeigt als das noch im Frühjahr der Fall war, als alles auf ein klares "Nein" Deutschlands zum Antrag der Palästinenser hindeutete.

 

Insbesondere das Nahostquartett ist jetzt aufgerufen, mit einer klaren, einheitlichen Positionierung beide Konfliktparteien zur Wiederaufnahme der Verhandlungen zu bewegen. Dabei muss auch ein klarer Zeitrahmen gesetzt werden, denn ohne eine Lösung der wichtigsten Sachfragen wird die Region nicht zur Ruhe kommen.