Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass sich das Bundesforschungsministerium für diese Initiative auf europäischer Ebene einsetzt und fordert es auf, diese Bemühungen zu verstärken, damit möglichst bald Erfolge im Kampf gegen die Tuberkulose erzielt werden können. Umso bedauerlicher ist es, dass Union und FDP eine entsprechende Entschließung im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung abgelehnt haben, obwohl ihre Kolleginnen und Kollegen im Europäischen Parlament die TBVI unterstützen.

Und obwohl auch die Bundesregierung die Millenniumsentwicklungsziele im vergangenen Jahr erneut bekräftigt hat, fällt dem zuständigen Entwicklungsminister nichts besseres ein, als die Zahlungen an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria (GFATM) einzustellen.

Der Globale Fonds ist eines der wichtigsten Instrumente im Kampf gegen die Tuberkulose. Der Globale Fonds allein wird im Jahr 2012 für vier Millionen Behandlungen von Tuberkulosepatienten sorgen. Sollte es bei Deutschlands Zahlungsblockade bleiben, werden es 230.000 Behandlungen weniger sein. Deswegen fordert die SPD-Bundestagsfraktion die Bundesregierung auf, zum einen die bereits zugesagten Zahlungen an den GFATM weiterhin zu leisten und zum anderen den Beitrag zum GFATM im kommenden Haushalt deutlich zu erhöhen.

Noch immer sterben jedes Jahr 1,7 Millionen Menschen an Tuberkulose. 95 Prozent der Erkrankten leben in Entwicklungsländern. Etwa ein Drittel der Weltbevölkerung sind mit dem Erreger infiziert. Insbesondere die multiresistenten Erreger sind auf dem Vormarsch - auch nach Europa.

In den Millenniumsentwicklungszielen (MDG), die die Weltgemeinschaft im Jahr 2000 beschlossen hat, wurde vereinbart, die Zahl der an Tuberkulose Erkrankten im Vergleich zum Jahr 1990 um die Hälfte zu senken. Um eine Trendumkehr bei den Tuberkuloseerkrankungen zu erreichen, müssen neue Diagnoseinstrumente vor allem aber Impfstoffe entwickelt werden. Eine wichtige Initiative ist die Tuberculosis Vaccine Initiative (TBVI), die in einem europäischen Forschungsverbund Impfstoffe und Diagnoseinstrumente für Tuberkulose entwickelt. Wichtiges Ziel dieser Initiative ist es, diese Impfstoffe zu einem niedrigen Preis für die Entwicklungsländer anbieten zu können.