SPD fordert: Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik weiter stärken
Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Bundesregierung die von Frank-Walter Steinmeier eingeleitete deutliche Stärkung der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik fortsetzt. Seit 2005 wurden die Mittel für diesen wichtigen Bereich der Auswärtigen Politik Deutschlands deutlich gesteigert. Gespart wurde bei kleineren Projekten und der Programmarbeit. Es ist auch keine gute Politik, den Stiftungen einen deutlichen Teil ihrer Finanzierung zu entziehen, erklären Siegmund Ehrmann und Ulla Schmidt.
Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Bundesregierung die von Frank-Walter Steinmeier eingeleitete deutliche Stärkung der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik fortsetzt. Seit 2005 wurden die Mittel für diesen wichtigen Bereich der Auswärtigen Politik Deutschlands deutlich gesteigert.
Allerdings steckt bei diesem Haushalt das Problem im Detail. Gespart wurde bei kleineren Projekte und der Programmarbeit. Besonders ärgerlich ist, dass ausfallende Sponsoringgelder teilweise durch Projekte, wie zum Beispiel die Literaturwerkstatt Berlin oder die Internationalen Kurzfilmtagen in Oberhausen aufgefangen werden. Das ist der falsche Ansatz. Gerade mit geringen Mitteln können viele wichtige Maßnahmen realisiert werden, die sich - einmal eingespart - nur mühsam oder gar nicht wieder entwickeln können. Das betrifft aber auch die Programmarbeit aller politischen Stiftungen im Ausland. Diese realisieren mit Mitteln des Auswärtigen Amtes Projekte des Austausches und der gegenseitigen kulturellen Verständigung. Den Stiftungen einen deutlichen Teil ihrer Finanzierung zu entziehen, ist keine gute Politik.
Wir fordern die Bundesregierung deshalb auf, diesen falschen Weg zu ändern. Neben der sicherlich notwendigen und von uns auch begrüßten Stärkung des Anteils der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik an den Sondermitteln für Bildung und Forschung dürfen die ebenso wichtigen Mittel für die Programmarbeit nicht gekürzt werden. Das ist der völlig falsche Ansatz und beeinträchtigt viele, im internationalen Kulturaustausch tätigen Einrichtungen erheblich in ihrer wichtigen Arbeit.