Die prekäre soziale Lage von Kulturschaffenden verlangt nach grundsätzlichen Lösungen
Die Experten haben im Ausschuss für Kultur und Medien deutlich bestätigt: Es besteht dringender Handlungsbedarf bei der sozialen Absicherung der Kulturschaffenden. Übereinstimmend wiesen sie auf den radikalen Wandel auf dem Arbeitsmarkt "Kultur" hin. Die SPD-Bundestagsfraktion kommt zu dem Schluss, dass nicht nur die bestehenden Instrumente der Absicherung verbessert werden müssen. Vielmehr, so Anglika Krüger-Leißner, muss man die Probleme grundsätzlich angehen.
Die Ausführungen der Experten haben den dringenden Handlungsbedarf bei der sozialen Absicherung der Kulturschaffenden bestätigt. Übereinstimmend wiesen die Vertreter der Kulturschaffenden, des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS), der Bundesagentur für Arbeit, der Künstlersozialkasse sowie eine Sozialwissenschaftlerin auf den radikalen Wandel auf dem Arbeitsmarkt "Kultur" hin. Anschaulich wurde vor Augen geführt, dass die herkömmlichen Sicherungssysteme immer ungenügender dem wachsenden Absicherungsbedarf gerecht werden. Als Ursache wurde die Erosion der Normalarbeitsverhältnisse ausgemacht. Die Abgrenzung zwischen dem Status der Selbständigkeit oder abhängiger Beschäftigung, auf der unser Sozialversicherungssystem beruht, wird der Berufswirklichkeit immer weniger gerecht mit der Folge, dass eine wachsende Zahl von Kulturschaffenden in prekären Verhältnissen mit unzureichender Absicherung tätig ist. Stattdessen ist ihre Arbeitswelt immer stärker von Erwerbsmischformen geprägt.
Deutlich wurde auch, dass sich diese atypischen Arbeitsverhältnisse inzwischen auf dem gesamten Arbeitsmarkt ausbreiten. Daraus zieht die SPD-Bundestagsfraktion den Schluss, dass nicht nur die bestehenden Instrumente der Absicherung wie die Künstlersozialversicherung oder die Sonderregelung für den ALG I-Anspruch weiter gestärkt und verbessert werden müssen. Vielmehr wollen wir die Probleme auch grundsätzlich angehen, indem wir neue Ansätze für eine Erwerbstätigenversicherung oder Arbeitsversicherung weiterverfolgen. In diesem Zusammenhang greifen wir gerne den Vorschlag des Vertreters des BMAS für einen Runden Tisch auf, an dem mit allen Beteiligten nach Lösungen gesucht werden soll.