In der heutigen Sitzung des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung stand Dr. Christoph Benn, Direktor des Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM), den Parlamentariern Rede und Antwort zu den Vorwürfen, in einigen vom Globalen Fonds geförderten Programmen seien Gelder veruntreut worden.
Die interne Kontrolle des Globalen Fonds über den Abfluss der Gelder hat beispielhaft funktioniert: So wurden nach Feststellung von Unregelmäßigkeiten sofort die Zahlungen an die betroffenen Länder Mali, Mauretanien und Sambia eingestellt und die Verantwortlichen auch strafrechtlich zur Rechenschaft gezogen. Die veruntreuten Mittel wurden zurückgefordert und sind auch teilweise bereits beim Globalen Fonds eingegangen. Zudem hat der Globale Fonds angekündigt, weiterhin transparent und kompromisslos gegen Korruption vorzugehen. Im Juni 2011 soll ein Abschlussbericht von einer unabhängigen Kommission über alle Prüfverfahren vorgelegt werden.
Einig sind sich alle Parlamentarier: Korruption ist illegal und muss bekämpft werden. Aber: Bundesentwicklungsminister Niebel, ein erklärter Gegner des Globalen Fonds, hat mit der Einstellung der Zahlungen an den Fonds aufgrund von Presseartikeln völlig überdreht. Denn eines ist klar: Es geht um Menschenleben. Die Einstellung der Zahlungen geht vor allem zu Lasten der vielen Millionen kranken Menschen auf dieser Welt und derer, die mit großer Gewissenhaftigkeit mit den ihnen anvertrauten Geldern umgehen - und das darf nicht sein.
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert den Minister auf, die Zahlungen an den Globalen Fonds fortzusetzen. Denn dass durch den Zahlungstopp viele Projekte, die faktisch Leben retten, nicht weiterarbeiten können, kann nicht in Kauf genommen werden.