Angelika Glöckner, zuständige Berichterstatterin:

Am Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus erinnern wir uns auch an die etwa 300.000 kranken und behinderten Menschen, die damals in ganz Europa ermordet wurden.

„Menschen mit körperlichen, geistigen und seelischen Behinderungen galten in der Zeit des Nationalsozialismus als ‚Ballastexistenzen‘ und  ‚Volksschädlinge‘. Sie wurden als ‚lebensunwert‘ systematisch ermordet. Seit der Neugründung der Bundesrepublik arbeiten wir als Deutsche und Europäer daran, Behinderungen nicht als Makel anzusehen, sondern Menschen mit Behinderungen in allen Bereichen des Lebens teilhaben zu lassen und eine inklusive Gesellschaft voranzubringen. Doch es bleibt viel zu tun, wie die anhaltende Diskriminierung und Abwertung von Menschen mit Behinderungen verdeutlicht.

Die SPD-Bundestagsfraktion bekennt sich ausdrücklich zur UN-Behindertenrechtskonvention. In unserer Regierungszeit schaffen wir viele Gesetze und Reglungen, von denen Menschen mit Behinderungen profitieren, wie beispielsweise das Bundesteilhabegesetz, das Angehörigenentlastungsgesetz sowie die Abschaffung des Wahlrechtsausschlusses. Für die Opfer der NS-Diktatur, die ,Euthanasie‘-Geschädigten und Zwangssterilisierten fordert die SPD-Bundestagsfraktion auch im Bundesentschädigungsgesetz die Anerkennung als NS-Verfolgte.

Im Bundestag findet diesen Mittwoch eine Gedenkstunde anlässlich des Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus statt, um das Andenken aufrechtzuerhalten. Hierzu fand auch der Bundespräsident Steinmeier bei seinem Besuch in Israel in der letzten Woche eindringliche Worte. Bei seinem Besuch haben Holocaust-Überlebende an ihr Schicksal erinnert, aber auch an unsere Verantwortung gemahnt, nicht nur zurückzuschauen auf eine schreckliche Vergangenheit, sondern die Verantwortung im Heute auch im Eintreten gegen Antisemitismus zu erkennen.“