Michael Thews, zuständiger Berichterstatter:

Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung der EU-Kommission, das Kreislaufwirtschaftspaket nicht in ihr Arbeitsprogramm für 2015 aufzunehmen.

„Im Juli 2014 hat der damalige EU-Umweltkommissar Janez Potocnik das EU-Kreislaufwirtschaftspaket mit der Überschrift „Ein-Null-Abfallprogramm für Europa“ vorgestellt. Dieses beinhaltet konkrete Pläne zur Abfallvermeidung, zu mehr und besserem Recycling und somit zur Weiterentwicklung der Kreislaufwirtschaft.

Gestern hat die EU-Kommission das Arbeitsprogramm für 2015 beschlossen und dabei das Kreislaufwirtschaftspaket aus ihrer Arbeitsplanung gestrichen. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat in einem Protestbrief gemeinsam mit 10 weiteren Umweltministern die EU-Kommission aufgefordert, das Paket weiterzuverfolgen und die Kreislaufwirtschaft in Europa unbedingt voranzubringen.

Unsere natürlichen Ressourcen sind endlich. Rohstoffpreise steigen stetig. Wir müssen endlich der Abfallvermeidung, dem Wertstoffrecycling und der stofflichen Wiederverwendung Priorität geben. Ambitionierte Recyclingziele für alle EU-Mitgliedsländer sind zwingend, wenn wir den Einsatz von Rohstoffen begrenzen wollen. Dies ist aus ökologischen Gründen unverzichtbar und aus ökonomischen Gründen sinnvoll.“