Sören Bartol, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:

Heute hat der Bundestag durch gemeinsamen Beschluss der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und DIE LINKE die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche soziale Ökologische Potenziale“ eingesetzt. Künstliche Intelligenz (KI) wird unsere Lebens- und Arbeitswelt tiefgreifend verändern. Darauf müssen wir unsere Gesellschaft vorbereiten.

„Künstliche Intelligenz bietet riesige Chancen für Deutschland und stellt uns vor große Fragen– in wirtschaftlicher, ethischer und gesellschaftlicher Hinsicht. Wie jede technologische Revolution, sorgt auch dieser Wandel für Verunsicherung, der man am besten mit Aufklärung und Information begegnet. Wir wollen und müssen vorbereitet sein auf KI – dazu setzen wir diese Enquete ein. 19 Abgeordnete und ebenso viele Sachverständige werden verschiedene Facetten der KI diskutieren und Handlungsempfehlungen erarbeiten.

Unser Ziel muss sein, dass wir bei KI global die Innovationsführerschaft übernehmen, die untrennbar mit europäischen Werten verbunden ist. Das bedeutet in Deutschland die Chancen durch KI zu maximieren und Risiken zu minimieren. Mit einer intelligenten Bildungs- und Industriepolitik können wir dafür sorgen, dass neue Arbeitsplätze entstehen. Für uns Sozialdemokraten heißt der Auftrag ganz klar auch dafür zu sorgen, dass alle von dem durch KI erwirtschafteten Wohlstand profitieren.

KI wird unsere Lebens- und Arbeitswelten noch tiefgreifender und schneller verändern als bisher, möglicherweise stehen wir schon in Kürze vor bahnbrechenden Durchbrüchen. Darauf müssen wir vorbereitet sein – als Gesellschaft. So wie jeder Autofahrer in Deutschland sich an Regeln halten muss, brauchen wir diese für KI. Wir müssen auf viele ethische Fragen Antworten finden –national, europäisch und global, gesellschaftlich und wirtschaftlich.

Wir müssen uns auch grundlegend die Frage stellen, welche Entscheidungen wir Maschinen überlassen wollen und welche Entscheidungen der Mensch treffen muss. Nicht zuletzt brauchen algorithmenbasierte Entscheidungen und KI eine demokratische Kontrolle, einen entsprechenden Rechtsrahmen und eine Aufsicht, die Missbrauch vermeidet und Diskriminierungsfreiheit sicherstellt.

KI ist per se weder gut noch böse, KI ist das, was wir daraus machen.“