Die Antworten sind wenig ambitioniert. Wenn schon die Koalitionsvereinbarung keine Ideen für die Kulturpolitik aufzuweisen hat, warum soll dann die Bilanz zur Halbzeit der Legislaturperiode überzeugen? Insofern überrascht es nicht, dass die Antworten der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage keine Ansätze erkennen lassen, welche Prioritäten Kulturstaatsminister Neumann setzt und welche Initiativen von ihm in der Zukunft zu erwarten sind.
Einzig seine Unterstützung für die Aufnahme von Kultur als Staatsziel im Grundgesetz verdient Beachtung, spricht er doch damit für die gesamte Bundesregierung. Als SPD-Bundestagsfraktion unterstützen wir diese Forderung ebenfalls und erwarten von Kulturstaatsminister Neumann, dass er sich gemeinsam mit den Kulturpolitikern der schwarz-gelben Koalition deutlich erkennbar dafür einsetzt, die notwendigen Mehrheiten zu organisieren. Ansonsten bliebe seine Unterstützung für das Staatsziel Kultur eine wohlfeile Behauptung.
Die Antworten zu den Themen kulturelle Bildung, demografischer Wandel und Medienkompetenz bieten lediglich einen Überblick über die bestehenden Aktivitäten des Bundes, lassen jedoch nicht erkennen, wie die Bundesregierung offenkundige Probleme im Bereich der kulturellen Infrastruktur, der sozialen Lage von Kulturschaffenden und Kreativen sowie beim Urheberrecht lösen will.
Die SPD-Bundestagsfraktion wird sich damit nicht zufrieden geben und die Bundesregierung auffordern, initiativ zu werden.