Die Ankündigung von Schwarz-Gelb, den Verkehr zwischen Festland und den deutschen Inseln ab Januar 2011 von der Steuer auszunehmen, stellt sich als wahre Luftnummer dar. Im Oktober dieses Jahres ist die Ausnahmeregelung vom Deutschen Bundestag verabschiedet worden. Die Bundesregierung scheint in einen frühzeitigen Winterschlaf gefallen zu sein, denn erst seit dem 1. Dezember läuft das erforderliche Genehmigungsverfahren bei der EU. Es hätte unverzüglich nach dem Bundestagsbeschluss eingeleitet werden müssen. Das Nachsehen haben jetzt Insel-Fluglinien, Touristen, sowie das Hotel- und Gaststättengewerbe auf den Ferieninseln.

Die Luftverkehrsteuer stellt sich für die deutsche Tourismusbranche als "Klotz am Bein" dar. In der Phase des Wirtschaftsaufschwunges muss die Branche nicht nur mit den Auswirkungen des Vulkanausbruches auf Island klarkommen, sondern auch mit der von der schwarz-gelben Koalition beschlossenen Flugticketsteuer. Diese wird jährliche Belastungen von rund einer Milliarde Euro nach sich ziehen. Die Fluggesellschaften haben bereits Preiserhöhungen vorgenommen und Flugverbindungen sind eingestellt worden. Auf dem Flughafen Hahn wurde ein Baustopp für den weiteren Ausbau verhängt.

Fazit: Dieses Ergebnis ist ein bitteres Neujahrsgeschenk der Koalition an die Tourismusbranche und die Inseltouristen, ganz im Sinne der Regierungspolitik im Jahr 2010. Die Luftverkehrsteuer gehört in das Archiv der Schlechtleistungen dieser Bundesregierung.