Johannes Kahrs, haushaltspolitischer Sprecher;
Martin Gerster, zuständiger Berichterstatter:

Die SPD-Bundestagsfraktion stärkt das Technische Hilfswerk (THW) in den Haushaltberatungen zum Haushalt 2017 massiv.

„Der Fahrzeugbestand des THW ist überaltert. Daher haben wir ein Fahrzeugprogramm von 100 Millionen Euro bis 2023 beschlossen. Bereits im nächsten Jahr wird das THW damit voraussichtlich 188 neue LKW und Bergungsräumgeräte beschaffen können. Zur Stärkung des Ehrenamtes stellen wir außerdem 3,2 Millionen Euro für eine Kampagne zur Helfer- und Nachwuchsförderung bereit.

Auch personell wird das THW erneut gestärkt und die Stellenstruktur verbessert. Nach den 208 zusätzlichen Stellen im letzten Jahr, haben wir 144 zusätzliche Stellen als Unterstützungskräfte für die Ortsverbände beschlossen. Noch wichtiger ist es aber, den Beschäftigten längerfristig Perspektive zu bieten. Deshalb haben wir ein Hebungsprogramm mit einem Umfang von 167,5 Stellen beschlossen. Damit soll der hohen Personalfluktuation bei technisch orientierten Funktionen entgegen gewirkt und das Engagement des THW-Personals gewürdigt werden.

Mit dem 2015 beschlossenen 27 Millionen Euro umfassenden Bau- und Sanierungsprogramm für marode THW-Unterkünfte, der dauerhaften Erhöhung der Mittel für die Ortsverbände um acht Millionen Euro (2016), dem nun beschlossenen Fahrzeugprogramm, dem Stellenaufwuchs im vergangenen und in diesem Jahr und den 167,5 Hebungen haben wir in dieser Legislaturperiode für außerordentlich erfolgreiche Jahre des THW sorgen können.“