Beim Rückkehrappel der 13. Panzergrenadierdivision hat der Verteidigungsminister zu Guttenberg sich wie folgt geäußert: "Tod und Verwundung seien zu Begleitern der Einsätze geworden. Und sie werden es auch in den nächsten Jahren sein, wohl nicht nur in Afghanistan."
Welche Einsätze der Minister der "klaren Worte" über Afghanistan hinaus meint, hat er offen gelassen. Uns sind keine Planungen der Bundesregierung über zusätzliche Einsätze bekannt. Bei derartigen Äußerungen liegt der Verdacht nahe, dass hinter dem Rücken des Parlamentes weitere Einsätze vorbereitet werden. Wir fordern den Verteidigungsminister auf zu erklären, wie er zu dieser Einschätzung kommt. Dabei muss klargestellt werden, ob sich die Einsatzrealität bei den laufenden Einsätzen verschärft oder ob neue Einsätze anstehen.
Sollten sich die Äußerungen des Ministers als Luftblase herausstellen, wäre dies eine ungeheuerliche Verantwortungslosigkeit gegenüber den Soldatinnen und Soldaten. Natürlich darf man die Gefährlichkeit der Einsätze nicht verniedlichen. Aber alle vom Deutschen Bundestag zu beschließende Auslandseinsätze der Bundeswehr mit einer Kriegsrhetorik zu überziehen, ist völlig daneben und unangemessen.
Wir Sozialdemokraten bleiben dabei, Einsätze der Bundeswehr sind immer das Ultima Ratio. Über Einsätze sollte erst dann gesprochen werden, wenn es dazu keine politische Alternative mehr gibt und ein entsprechendes UN-Mandat vorliegt. Hier lässt zu Guttenberg die nötige Sensibilität und Zurückhaltung vermissen.