Noch immer sterben jedes Jahr mehr als fünf Millionen Menschen an den drei großen Krankheiten AIDS, Malaria und Tuberkulose. Jährlich sterben neun Millionen Kinder unter fünf Jahren an Krankheiten, die leicht zu vermeiden oder behandeln wären. Täglich sterben mehr als 1500 Frauen durch Komplikationen während der Schwangerschaft oder Geburt. Die Fortschritte auf dem Weg zu den gesundheitsbezogenen Millenniumsentwicklungszielen, die sich die Weltgemeinschaft im Jahr 2000 gesetzt haben, sind gerade im Bezug auf die Frauen und Kinder verschwindend gering. Aber auch bei der Bekämpfung der Infektions- und vernachlässigten Krankheiten gilt es, noch große Anstrengungen bis zum Erreichen der Ziele zu unternehmen.

Eine der Möglichkeiten wären substanzielle, finanzielle Zusagen der G8 zur Bekämpfung der Kinder und Müttersterblichkeit gewesen. Deutschland hat gerade einmal 80 Millionen Euro p.a. zugesagt - und auch die werden, wenn überhaupt, nur durch Streichungen in anderen Bereichen bereitgestellt.

Die Mittel für die PR-Arbeit um 63 Prozent zu steigern, kann vielleicht helfen von den katastrophalen Folgen der Politik für Mütter und Kinder abzulenken. Die Zahl der Toten verringern kann nur ein umfassender Ansatz.

Ein anderer Weg ist, so wie im SPD-Antrag gefordert, eine Verdoppelung der Mittel für den Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS Tuberkulose und Malaria. Alleine durch die vom GFATM unterstützen Programme wurden über fünf Millionen Leben gerettet. Die Arbeit des Globalen Fonds muss weitergeführt werden.

Vollmundig kündigte die Koalition an, Gesundheit werde ein Schwerpunkt ihrer Entwicklungspolitik sein. Aber genau wie bei der Ankündigung, es werde mehr Netto vom Brutto geben, ist davon nichts übrig geblieben. Das Gegenteil ist der Fall.

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf, endlich ihrer Verantwortung für die Gesundheit in der Welt gerecht zu werden. Dazu gehören eine angemessene finanzielle Ausstattung, innovative Finanzierungsinstrumente, die Förderung von Produktentwicklungspartnerschaften und der Zugang zu bezahlbaren Medikamenten.