Finanz- und Klimakrise gemeinsam bekämpfen

Nach der Klimakonferenz in Durban brauchen wir jenseits der internationalen Prozesse jetzt in Deutschland ein umfangreiches Konjunkturprogramm für Energie und Klima, mit dem wir der Welt zeigen, dass wir es ernst meinen. Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt ein komplettes Strukturprogramm für den Umstieg auf Erneuerbare Energien vor, sagen Matthias Miersch und Frank Schwabe.

Der Verhandlungsprozess in Durban hat es gezeigt: Wir brauchen jenseits der internationalen Prozesse jetzt in Deutschland ein umfangreiches Konjunkturprogramm für Energie und Klima, mit dem wir der Welt zeigen, dass wir es ernst meinen mit dem Klimaschutz.

Wir schlagen ein komplettes Strukturprogramm für den Umstieg auf Erneuerbare Energien vor: Bausteine müssen Effizienzprogramme für Wirtschaft und Gesellschaft sein, beispielsweise eine Abwrackprämie für energiefressende Haushaltsgeräte und Heizungsanlagen oder die Verpflichtung der Wirtschaft, sich bei der Entwicklung neuer Geräte am höchsten Energiestandard der Konkurrenz zu orientieren. Ebenfalls soll auch ein spezielles Sanierungsprogramm für große Mietwohnungseinheiten gerade Bevölkerungsgruppen mit geringerem Einkommen von hohen Nebenkosten entlasten und gleichzeitig Energie sparen.

Ein solches Programm wäre nicht nur ein riesiger klima- und energiepolitischer Schritt in die richtige Richtung, sondern würde auch die Konjunktur ankurbeln und zudem ökologisch in die richtige Richtung lenken. Das wäre ein wichtiger Baustein, um auch der aktuellen Finanzkrise entgegenzusteuern. Ähnlich wie bei der Abwrackprämie für Autos könnte es auch bei einem solchen Programm schnell weitere Länder geben, die nacheifern. Die Bundesregierung darf nicht weiter zögern: Der Klimawandel wird teuer, wenn wir nicht massiv gegensteuern. Ein Konjunkturprogramm würde Deutschland zudem den Vorteil bringen, auch technisch weiterhin eine Vorreiterrolle zu spielen.