Pressemitteilungen
Potenzial von Netzpaket und EGG-Novelle effektiv nutzen
Mit den in die Verbändeanhörung gegangen Gesetzen gilt es ein Ausbauziel von mindestens 80 Prozent Anteil Erneuerbare Energien am Stromverbrauch bis 2030 verlässlich und planbar zu erreichen. So haben wir es im Koalitionsvertrag vereinbart. Gerade in Zeiten massiver Energiekrisen und Hitzewellen brauchen wir mehr Erneuerbare und mehr Anreize. Neu gesetzte regulatorische Hemmnisse sind hiermit unvereinbar, erklärt Nina Scheer.Eine sichere und stabile Stromversorgung gewährleisten
Mit dem Gesetz zur Versorgungssicherheit Strom (StromVKG), das das Parlament heute beschließt, wird sichergestellt, dass auch in Zukunft ausreichend flexible Kapazitäten auf dem Strommarkt verfügbar sind, damit das Stromnetz nach dem Kohleausstieg auch bei wenig Wind und Sonne jederzeit stabil bleibt, sagen Armand Zorn, Nina Scheer und Martin Kröber.Klare Linie der Koalition: Entlastung, faire Regeln, mehr Gerechtigkeit
Die Koalition sorgt für spürbare Entlastung und stärkt die Gerechtigkeit vor allem für kleine und mittlere Einkommen, sagt Frauke Heiligenstadt.Wiedereinstieg in Atomenergie ist teurer Irrweg
Die aktuell wieder lauter diskutierten Vorschläge zur Atomenergie zurückzukehren sind absurd. Kernenergie ist die teuerste Form der Energiegewinnung und nur mit massiven staatlichen direkten wie indirekten Subventionen möglich. Unabhängig von der Größe der Kraftwerke bleibt sie eine Hochrisikotechnologie. Angesichts sich weltweit zuspitzender militärischer Konflikte, sind Atomenergiepläne auch sicherheitspolitisch ein unverantwortbares Risiko, erklärt Nina Scheer.Fraktionsvorsitzende der SPD beschließen gemeinsame Erklärungen zur Zukunft der Häfen und Spritpreisen
In den vergangenen beiden Tagen haben sich die SPD-Fraktionsvorsitzenden der Länder, des Bundes und der EU zu zahlreichen Themen ausgetauscht. Dabei ging es neben guter Kinderbetreuung und dem dringend benötigten Wohnungsbau vor allem um die Themen Nationale Hafenstrategie der Bundesregierung sowie um die aktuell stark steigenden Spritpreise infolge des Konflikts im Iran. Hierzu haben die SPD-Fraktionsvorsitzenden eine entsprechende gemeinsame Erklärung unterzeichnet. Darin fordern die Fraktionschefs beherztes, wirksames Handeln im Interesse von Wirtschaft und Bevölkerung.Koalition macht Tempo für den Wasserstoffhochlauf
Der Deutsche Bundestag hat heute mit Stimmen von CDU/CSU und SPD das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz verabschiedet. Mit dem Gesetz übernehmen wir Verantwortung für den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft und senden ein Zeichen der politischen Unterstützung an Wasserstoffproduzenten, Zulieferer und Abnehmer (Industrie). Mit dem Gesetz schaffen wir einen klaren politischen Rahmen, damit zentrale Wasserstoffprojekte schneller und verlässlicher umgesetzt werden können, sagt Mahmut Özdemir.EFI-Gutachten 2026: Kurs der Bundesregierung für Innovation bestätigt
Die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) übergibt heute ihr Jahresgutachten 2026 an die Bundesregierung. Das Gutachten bescheinigt Deutschland Stärken in der klimaneutralen Energieerzeugung und Mobilität, fordert zugleich aber mehr Dynamik bei der Anwendung von Künstlicher Intelligenz, erklärt Holger Mann.Beschlusspapier der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 8./9. Januar 2026
Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dominik Dicken teilt mit.Wärmewende braucht Verlässlichkeit
Sichere, saubere und bezahlbare Wärme verlangt den beschleunigten Umstieg auf Erneuerbare Energien und Abwärmenutzung, sagt Nina Scheer.Wärmewende weiter voranbringen: Bundestag beschließt Geothermie-Beschleunigung (GeoBG)
Der Deutsche Bundestag hat heute mit dem Beschluss zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern einen entscheidenden Schritt für die Wärmwende vollzogen. Geothermie ist als klimaneutrale und dauerhaft verfügbare Technologie ein Grundpfeiler für eine zukunftsfähige Wärmeversorgung. Bislang nutzen wir nur ca. zwei Prozent dieses Potenzials. Studien zeigen jedoch, dass Erdwärme einen deutlich höheren Anteil unseres künftigen Wärmebedarfs decken kann. Mit dem konsequenten Ausbau dieser Technologie stärken wir unsere Resilienz und Energiesouveränität, leisten einen aktiven Beitrag zum Klimaschutz und schaffen neue Arbeitsplätze in Zukunftsbranchen, sagt Helmut Kleebank.Seiten
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