Digitalisierung von Kulturgütern muss Chefsache sein

Die Bundesregierung muss die Digitalisierung von Kulturgütern endlich zur Chefsache machen, sonst verlieren wir den Anschluss gegenüber kommerziellen Anbietern, erklärt Siegmund Ehrmann.

Zur Wahrung der kulturellen Vielfalt in der digitalen Welt ist die Digitalsierung von Kulturgütern eine große Herausforderung. Die SPD fordert schon seit langem eine nationale Digitalisierungsstrategie von der Bundesregierung. Verwaltungsabkommen zwischen Bund und Ländern über die Deutsche Digitale Bibliothek (DDB) bestehen schon seit 2009. Aber erst ein Jahr später sind die Strukturen der DDB geschaffen worden. Eine Digitalisierungsstrategie liegt bis heute nicht vor. Dabei ist die Deutsche Digitale Bibliothek auch für die europäische Digitale Bibliothek EUROPEANA von zentraler Bedeutung. Der Anteil der deutschen Beiträge zur EUROPEANA konnte im Vergleich zu 2009 nur unwesentlich von 15 Prozent auf 17 Prozent gesteigert werden.

Wir brauchen endlich eine nationale Digitalisierungsstrategie, wir brauchen Mittel für die Digitalisierungsarbeit und wir müssen das Urheberrecht an die Anforderungen des digitalen Zeitalters anpassen. Das ist eine zentrale Aufgabe für Kulturstaatsminister Neumann. Die Bundesregierung muss die Digitalisierung von Kulturgütern endlich zur Chefsache machen, sonst verlieren wir den Anschluss gegenüber kommerziellen Anbietern.

Unsere Forderungen im Einzelnen:

1. Verwaiste und vergriffene Werke
   Dazu hat die SPD einen Gesetzentwurf vorgelegt (BT-Drs. 17/3991). Ein Gesetz der Bundesregierung ist nicht in Sicht und die Koalition bremst. Dabei sind die sogenannten verwaisten Werke ein gravierendes Hindernis bei der Digitalisierung. Ohne die Einwilligung der Urheber können urheberrechtlich geschützte Werke nach jetzigem Stand nicht digitalisiert werden.
    
2. Nationale Digitalisierungsstrategie
   Digitalisierung muss eine zentrale Aufgabe der Kulturpolitik des Bundes sein. Bisher gibt es einen großen Flickenteppich: jeder, der irgendwie kann, fängt an zu digitalisieren, weil die Zeit drängt. Dem Vernehmen stammen 90 Prozent der deutschen Beiträge für EUROPEANA aus der mit google kooperierenden Bayrischen Staatsbibliothek. Prioritäten bei der Digitalisierung sind völlig unklar und die einzelnen Einrichtungen sind mit der Größe der Aufgabe der Digitalisierung schlicht überfordert. Von der Bundesregierung ist nichts zu hören, keine Ziele, keine Schwerpunkte. Deutschland verpasst den Anschluss, wenn das so bleibt.
    
3. Finanzmittel für Digitalisierungsarbeit
   Frankreich hat angekündigt, 750 Millionen Euro für die Digitalisierungsarbeit bereitzustellen. Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) geht in Deutschland von einem jährlichen Bedarf von rund. 30 Millionen Euro aus. Bisher zahlen Bund und Länder für die Deutsche Digitale Bibliothek jährlich 2,6 Millionen Euro. Dieses Geld wird jedoch überwiegend für Administration, nicht aber für die Digitalisierungsarbeit verwendet. Wir fordern die Bundesregierung auf, den Finanzierungsbedarf zu ermitteln und zu prüfen, ob zusätzliche Mittel für Bildung und Forschung eingesetzt werden können.