Opel muss jetzt zukunftsfähig gemacht werden, damit in Deutschland und Europa möglichst viele Arbeitsplätze, wichtiges Know-how und Wertschöpfungsketten erhalten bleiben. Um dies sicherzustellen, ist seitens der Bundesregierung endlich eine politische Koordinierung und eine zügige Entscheidungsfindung über die von Opel beantragten Unterstützungsmaßnahmen erforderlich. Der Bundeswirtschaftsminister - bislang auch in dieser Frage unsichtbar -, aber auch das Management von General Motors sind jetzt am Zug. Sie müssen die für die Zukunft von Opel richtungsweisende Fragen schnellstmöglich klären. Das ist das Ergebnis eines Gesprächs von Vertretern der Betriebsräte von Opel und der SPD-Bundestagsfraktion über die aktuelle Situation von Opel.
Mit Zurückhaltung und Abwarten kommen wir nicht weiter: Den Bundeswirtschaftsminister fordern wir daher auf, sich seiner politischen Verantwortung zu stellen statt fortgesetzt zu versuchen, Entscheidungen nach Brüssel abzuschieben. Wir erwarten von Minister Brüderle, dass er kurzfristig mit Vertretern der Opel-Bundesländer, Gewerkschaften beziehungsweise Betriebsräte und des Unternehmens Gespräche aufnimmt. Es reicht nicht aus, Gespräche auf der Beamtenebene zu führen. Das muss der Minister nun selber in die Hand nehmen, anstatt mit Blick auf den anstehenden Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen auf Zeit zu spielen. Opel darf nicht zulasten der Beschäftigten zum Spielball politischer Interessen werden.
Aber auch das GM-Management ist aufgefordert, kurzfristig Antworten auf die noch offenen Fragen im Zusammenhang mit dem vorgelegten Sanierungsplan zu geben. Zentrale Fragen sind hier vor allem: Welche Möglichkeiten gibt es zu verhindern, dass mögliche staatliche Hilfen in Form von Bürgschaften oder Krediten abfließen beziehungsweise sicherzustellen, dass diese zielgenau für die Adam Opel GmbH verwandt werden? Ist der als ein wesentlicher Bestandteil des Sanierungsplans vorgelegte Produktplan zukunftsfähig und sichert dem Unternehmen langfristig wirtschaftliche Perspektiven?
Darüber hinaus muss die Frage der Arbeitnehmerbeteiligung geklärt werden: Nur dann, wenn es seitens des Unternehmens entsprechende Sicherheiten gibt, kann es einen solchen Beitrag der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer geben. Gleichermaßen bedarf es eines europaweit stimmigen Personalkonzepts: Arbeitsplatzabbau in Deutschland bei gleichzeitigen Neueinstellungen in anderen Ländern ist nicht akzeptabel. Nur gemeinsam und in enger Abstimmung mit Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern kann Opel erfolgreich in die Zukunft gehen. Das Unternehmen muss jetzt vor allem auch im Interesse der Beschäftigten schnell handeln und Kompromissbereitschaft zeigen, um Opel in eine sichere Zukunft zu führen.