Der Aufschwung des Jahres 2010 ist ein Geschenk, das die Bundesregierung ohne eigenes Zutun bekommt. Die schwarz-gelbe Koalition hat nichts getan, um die Erholung der deutschen Wirtschaft zu unterstützen. Das vergangene Jahr war ein Jahr der verpassten Möglichkeiten.
Der Aufschwung 2010 ist das Ergebnis von mutigen Strukturreformen und entschlossenen Anti-Krisen-Maßnahmen vergangener Regierungen. Im zurückliegenden Jahrzehnt ist es gelungen, Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit zu stärken und den Arbeitsmarkt zu stabilisieren. Sozialpartner und Politik haben das in gemeinsamer Kraftanstrengung auf den Weg gebracht.
Die fast sensationell guten Konjunkturdaten in diesem Herbst - 3,5 Prozent Wachstum in 2010 und voraussichtlich zwei Prozent in 2011 - sind vor allem eine große Chance. Niemand darf sich auf den Lorbeeren vergangener Taten ausruhen. Wir sind an einer Wegscheide: Deutschland hat jetzt Handlungsspielraum, um die großen Herausforderungen der Zukunft anzupacken. Die Konsolidierung des Haushalts, die finanzielle Gesundung der Kommunen, die Investitionen in Bildung, Infrastruktur und Innovation, die wir brauchen, um trotz demografischem Wandel ein leistungsfähiges Land zu bleiben - daran muss sich die Politik messen lassen.