Sachverständige haben in der heutigen Anhörung im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung vollkommen klar gemacht, dass Bund und Länder in der Wissenschaft wie auch in der Bildung zusammenarbeiten sollten, berichtet Swen Schulz. Das eindeutige Ergebnis der Anhörung: Das Kooperationsverbot gehört gestrichen.
Die vom Bundestag eingeladenen Sachverständigen haben heute vollkommen klar gemacht, dass Bund und Länder in der Wissenschaft wie auch in der Bildung zusammenarbeiten sollten. Das ist eindeutiges Ergebnis der Anhörung: Das Kooperationsverbot gehört gestrichen.
Für die mögliche Ausgestaltung der Kooperation von Bund und Ländern gab es interessante Hinweise, die die weitere Diskussion in Bundestag und Bundesrat bereichern werden. Nötig ist jedoch, dass die Koalition von CDU/CSU und FDP sich für die Diskussion auch über die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in der Bildung öffnet. Ihre Haltung, sich um die Bildung nicht zu kümmern und sie links liegen zu lassen, ist nicht akzeptabel.