Abweichungen waren bekannt, illegale Abgasmanipulationen nicht
Mit der heutigen Sachverständigenanhörung konnten wir im Untersuchungsausschuss mit renommierten Experten wichtige Fragen für die weitere Ausschussarbeit klären. Dabei wurde sehr deutlich, dass die im Vorfeld der Anhörung kolportierten Vorwürfe sachlich falsch und damit unhaltbar sind. Klar wurde heute auch, dass die Experten dieselben Konsequenzen fordern, wie sie die SPD-Bundestagsfraktion bereits als Reaktion auf die Abgasmanipulationen vorgeschlagen hat, erklärt Kirsten Lühmann.
Cum/Ex-Geschäfte: angebliche Gesetzeslücke ist eine Erfindung der Berater
In einem umfassenden Gutachten für den 4. Untersuchungsausschuss erläutert Prof. Dr. Christoph Spengel, warum die Cum/Ex-Geschäfte Steuerhinterziehung waren. Er bestätigt damit nachdrücklich die rechtliche Beurteilung der SPD-Bundestagsfraktion, erklärt Andreas Schwarz.
Nationale Alphabetisierungsdekade ausbauen
Seit nunmehr 50 Jahren ist am 8. September der Weltalphabetisierungstag der UNESCO. Auch in Deutschland leben 7,5 Millionen Menschen, die nicht richtig lesen und schreiben können. Das Engagement des Bundes muss im Rahmen der nationalen Alphabetisierungsdekade ausgebaut werden, damit diese Zahl deutlich reduziert wird, sagt Marianne Schieder.
Eine Erfolgsgeschichte setzt ihren Lauf fort – die Paralympischen Spiele in Rio beginnen
Heute starten die zwölftägigen Paralympischen Sommerspiele in Rio. Den deutschen Athletinnen und Athleten drücken wir die Daumen, damit alle ein einzigartiges Sportfest genießen und sich als herausragende Botschafterinnen und Botschafter unseres Landes präsentieren können, erklären Michaela Engelmeier und Matthias Schmidt.
Die Deutsche Welle stärken - Videomaterial muss herausgegeben werden
Nach der Behinderung der Berichterstattung der Deutschen Welle in China verhindert nun die Türkei die Ausstrahlung eines DW-Interviews. Die Vorfälle zeigen: Es braucht eine starke Deutsche Welle als Garant für unabhängigen Journalismus. Deshalb müssen wir sie weiter stärken, erklärt Martin Dörmann.
Digitale Bildung: Fachtagung und Haushaltsberatung
Die SPD-Bundestagsfraktion hat heute bei ihrer Fachtagung „Bildung in einer digitalisierten Welt“ mit über 300 Gästen über Digitale Bildung und die dafür notwendigen Rahmenbedingungen diskutiert. Am späteren Nachmittag beriet der Bundestag den Regierungsentwurf des Bildungs- und Forschungsetats 2017, erklärt Saskia Esken.
Gleiche Wertschätzung für berufliche und akademische Bildung
Das sozialdemokratische Versprechen, durch Bildung gesellschaftliche Teilhabe und beruflichen Erfolg zu erreichen, braucht neue Impulse. Eine Ausbildungsgarantie und eine bessere Verbindung von beruflicher und akademischer Bildung sind zentral für ein gerechteres Bildungssystem, erklären Hubertus Heil und Oliver Kaczmarek.
CETA – Anhörung: Bestätigung der SPD-Linie
Offene Kommunikation lohnt sich. Die Sachverständigen der CETA Anhörung im Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages haben die SPD-Linie bei CETA vielfach mitgetragen. Das zeigt, dass sich eine offene Kommunikation der schwierigen Sachverhalte im CETA-Vertragstext lohnt. Sowohl das grundsätzliche „Ja“ der SPD-Bundestagsfraktion zu einem Freihandelsabkommen, als auch die Notwendigkeit, bei gewissen Teilen des Abkommen „kritisch und genau hinzuschauen“, wurde von den Experten geteilt. CETA wurde eindeutig als Gestaltungsinstrument der weltweiten Globalisierung bewertet, erklärt Bernd Westphal.
Reform des Berufsbildungsgesetzes endlich auf den Weg bringen
Der aktuelle Ausbildungsreport 2016 der DGB-Jugend zeigt, dass die duale Ausbildung verbessert werden muss. Das Berufsbildungsgesetz ist der richtige Platz, um notwendige Reformen anzugehen, erklärt Rainer Spiering.
Beschlüsse der SPD-Bundestagsfraktion bei ihrer Klausurtagung
Die SPD-Bundestagsfraktion hat bei ihrer Klausurtagung am 1. und 2. September in Berlin Beschlüsse gefasst.

Seiten

SPD-Bundestagsfraktion RSS abonnieren
Zum Seitenanfang