Mit der Veranstaltungsreihe knüpft die SPD-Bundestagsfraktion an das „Projekt Zukunft“ sowie an den Zukunftskongress vom September 2012 an, bei dem ein sozialdemokratisches Leitbild entstanden ist, das eine sozialdemokratische Vision für Deutschland im Jahr 2020 skizziert.
Das erste Zukunftsforum in Stuttgart stand im Zeichen einer innovativen Industrie: Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Hubertus Heil, Peer Steinbrück und Rita Schwarzelühr-Sutter entwickelten zusammen mit Nils Schmid, Wirtschafts- und Finanzminister in Baden-Württemberg, Antworten auf die großen wirtschaftspolitischen Herausforderungen – von der Krise in Europa über Energiepreise und Energieeffizienz bis zu Bildung und Fachkräftemangel.
In den nächsten Wochen und Monaten folgen weitere Zukunftsforen in München zum Kreativpakt, in Bremen zum demografischen Wandel, in Nordrhein-Westfalen zum Infrastrukturkonsens, in Sachsen zum Masterplan Ganztagsschule. Weitere Veranstaltungen sind unter anderem in Hamburg und Frankfurt am Main geplant – jeweils in Zusammenarbeit mit SPD-Fraktionen in den Bürgerschaften und Landtagen.
Zukunft statt Stillstand
Mit dem „Projekt Zukunft – Deutschland 2020“ hat die SPD-Bundestagsfraktion seit 2011 auf den politischen Stillstand und die Zukunftsblindheit der Regierung Merkel und ihrer schwarz-gelben Koalition reagiert. In neun Leitprojekten zu Infrastruktur und Industrie, Vollbeschäftigung, Kreativwirtschaft, Bildung, Gleichstellung, Integration, Demografie, Finanzpolitik und Finanzmarktregulierung haben die Sozialdemokraten den Blick nach vorn gerichtet. Auf dem „Zukunftskongress“ hat die Fraktion im September 2012 ihre Ideen für ein besseres, moderneres und gerechteres Deutschland mit mehr als 1000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern diskutiert.
„Wir wollen diesen Dialog fortsetzen“, sagt SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. „Die Regierung Merkel hat ausgedient.“ Sie habe keine Lösungen für die Herausforderungen, die vor uns liegen. Keine Ideen, wie wir künftig leben wollen. Deutschland sei noch immer stark. „Aber auch unser Land hält eine solche Regierung auf Dauer nicht aus.“ Überall seien Warnsignale erkennbar: Investitionen gehen zurück. Der Arbeitsmarkt stagniert. Die soziale Aufwärtsmobilität erlahmt. „Dagegen wollen wir angehen. Und dafür brauchen wir die Politikwende.“