Das Winterchaos bei der Bahn hat gezeigt, dass mehr investiert werden muss, um die Bahn wetterfest zu machen. Doch von Verkehrsminister Ramsauer und den schwarz-gelben Koalitionären gab es nur vollmundige Versprechen und die Versuche, von der Verantwortung des Ministers abzulenken, kritisiert Florian Pronold.
Das Winterchaos bei der Bahn hat gezeigt, dass mehr investiert werden muss, um die Bahn wetterfest zu machen. Doch von Verkehrsminister Ramsauer und den schwarz-gelben Koalitionären gab es nur vollmundige Versprechen und Ablenkungsmanöver.
Verkehrsminister Ramsauer selbst war es, der der Deutschen Bahn jedes Jahr 500 Millionen Euro an Investitionsmitteln entzieht, um damit Haushaltlöcher zu stopfen. Jetzt will er das Geld doch der Bahn zur Verfügung stellen und schiebt den "schwarzen Peter" dem Finanzminister zu. Innerhalb der Regierung ist nichts abgestimmt, aber sie tun so, als hätten sie eine Lösung für die Probleme der Bahn. Die schwarz-gelben Maulhelden werden Farbe bekennen müssen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird in der nächsten Woche einen Antrag im Bundestag stellen, die 500 Millionen Euro Bahndividende direkt für dringend erforderliche Investitionen im Bahnbereich zu verwenden.
Verkehrsminister Ramsauer lenkt von seiner Verantwortung ab. Schwarz-Gelb hat den Aufsichtsrat der Bahn vor einem Jahr komplett neu besetzt. Jetzt kritisiert er den "Renditedruck" bei der Bahn und trägt selbst dafür die Verantwortung, dass die DB AG renditegetrieben international auf Einkaufstour geht. Wer Milliarden übrig hat, um Bahngesellschaften auf der ganzen Welt zu kaufen, muss vorher dafür sorgen, dass die Menschen in Deutschland auch im Winter pünktlich mit der Bahn fahren können.