Nur durch massiven Druck seitens der SPD, von Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit aber auch aus der eigenen Regierungskoalition ist Entwicklungsminister Dirk Niebel dazu gebracht worden, doch noch Zusagen Deutschlands von zumindest der gleichen Höhe wie in den Vorjahren für den Globalen Fonds zu machen. Das ist besser als nichts, reicht aber nicht aus.

Durch seine bisherigen Pläne, einer völligen Streichung der Unterstützung des GFATM, hätte Minister Niebel alle Zusagen, die die Bundesregierung bisher zu dem Thema abgegeben hat, gebrochen. In letzter Minute wurde eine völlige Zerstörung der Glaubwürdigkeit Deutschlands verhindert. Für die betroffenen Menschen auf der Welt bedeutet dies, dass zumindest ein Teil eine Chance bekommen wird. Vertan wurde aber die Chance, einen großen Schritt auf dem Weg zur Erfüllung der Millenniumsentwicklungsziele zu erreichen. Dies zeigt einmal mehr, dass die Aussage des Entwicklungsministers, Gesundheit in den Entwicklungsländern habe für die Regierung hohe Priorität, nichts als heiße Luft ist.

Andere Länder, wie Frankreich und Norwegen aber auch die Europäische Union haben ihre Zusagen für den Globalen Fonds deutlich erhöht, um die Arbeit weiter zu unterstützen, weil sie von Wirksamkeit und Effizienz des Fonds überzeugt sind. Dirk Niebel hat die Zusage nicht aus Überzeugung, sondern nur auf Druck gegeben und gleichzeitig versucht, sich erneut ein Hintertürchen offen zu halten, indem er versucht die Verantwortung für mögliche Kürzungen in 2012 und 2013 dem Parlament in die Schuhe zu schieben. Durch diesen Taschenspielertrick versucht er davon abzulenken, dass der Minister den Haushalt seines Hauses aufstellt.

Die Koalition ist jetzt aufgefordert, dem Minister dieses Scheinargument zu nehmen und Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 200 Millionen Euro für die Jahre 2012 und 2013 im Haushalt festzuschreiben. Dann kann er in den kommenden Jahren nicht mehr in Versuchung geraten, das Wort der Bundesrepublik zu brechen.

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert für den Globalen Fonds nicht nur 200 Millionen Euro sondern eine Verdoppelung der Mittel, denn nur dann kann annähernd gewährleistet werden, dass die Millenniumsentwicklungsziele bis 2015 erreicht werden.