Die Bundesregierung beurteilt die wirtschaftliche Entwicklung positiver als die Forschungsinstitute. Das könnte sich als vorschnell erweisen, denn der selbsttragende Aufschwung kommt nicht von alleine. Nach dem massiven Einbruch der Wirtschaft im vergangenen Jahr kommt die Erholung nur schleppend in Gang. Vor allem bei der Investitionstätigkeit liegt Deutschland zurück.
Es gibt also absolut keinen Grund für den Bundeswirtschaftsminister, sich mit verschränkten Armen zurückzulehnen. Bundesminister Brüderle ist ein wirtschaftspolitischer Totalausfall. Er hält an einem Steuerkonzept fest, das nicht finanzierbar ist, und vernachlässigt das Wesentliche: Investitionen in die Zukunft. So konnte sich die Koalition bisher nicht auf konkrete Schritte zur steuerlichen Forschungsförderung einigen. Im Gegenteil: Die Bundesforschungsministerin und der Bundeswirtschaftsminister tragen ihre Uneinigkeit bei der notwendigen Gegenfinanzierung offen zur Schau.
Deutschland braucht jetzt eine aktive Politik für mehr Innovationen und Investitionen, sonst droht eine lange Phase der Stagnation. Die Finanzierungsbedingungen für Unternehmen sind nach wie vor angespannt und können sich bei anziehender Auftragslage noch verschärfen. Deshalb ist die Bundesregierung gefordert, den Deutschlandfonds über den 31. Dezember 2010 hinaus fortzuführen und in einen Fonds zur Finanzierung von Zukunftsinvestitionen umzugestalten.