Um einen sicheren Schienenverkehr zu gewährleisten muss sich die Bundesregierung dafür einsetzten, dass der Abbau des Personalbestandes in den Instandhaltungswerken gestoppt wird, die DB AG bei allen Fahrzeugreihen einen ausreichenden Puffer an Fahrzeugen u. Ersatzteilen im Bestand hält und ausnahmslos in allen Bereichen des Schienenverkehrs in Deutschland die gleichen Regelwerke angewandt und einheitlich nach ISO 9000 und 9001 geprüft wird, erklären Uwe Beckmeyer u. Martin Burkert.
Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion fand ein Expertengespräch mit Vertretern der Deutschen Bahn AG, des Betriebsrates der DB AG, des Eisenbahn-Bundesamtes, der Bahnindustrie und des Verbandes der Verkehrsunternehmen statt.
Im Laufe dieser Befragung wurde Folgendes deutlich:
Seit 1994 ist der Personalbestand in den Instandhaltungswerken halbiert worden. Das Durchschnittsalter der Beschäftigten beträgt 45 Jahre. Bei der Wartung im Personenverkehrsbereich besteht eine Auslastung von 100 Prozent. Zuzüglich müssen Zeitarbeitskräfte den derzeitigen Mehrbedarf an Arbeitskräften ausgleichen.
Die Deutsche Bahn AG (DB AG) fährt mit bei vielen Fahrzeugen mit einem ausgedünnten Fahrzeugbestand. Die Sicherheitsreserven im Fahrzeugbestand sind in den vergangenen Jahren reduziert worden. Bei Zugausfällen infolge von Wartungsarbeiten wie bei den ICE-Zügen fehlt ein ausreichender Ersatzbestand zur reibungslosen Fortführung des Schienenverkehrs.
Qualitätsstandards werden im DB-Konzern unterschiedlich gehandhabt. Während in einigen Sparten (Personenfernverkehr, Regionalverkehr) nach ISO 9000 und 9001 zertifiziert und auf einem hohen Qualifizierungsniveau geprüft wird, besteht in anderen Sparten eine unzureichende Auditierung. Im Güterverkehr besteht nach wie vor ein geringes Qualifizierungsregime. Bei der S-Bahn hat es jahrelang überhaupt nicht stattgefunden; dort wurden die Wartungsfristen gespreizt, und eine Qualifizierung des Systems der Instandhaltung (QSI) wurde nicht verfolgt. Außerdem gab es bis 2009 im Gesamtkonzern keinen Technikvorstand.
Die Sicherheit im Schienenverkehr muss oberste Priorität haben und ist ein nicht verhandelbares Gut.
Um einen sicheren Schienenverkehr zu gewährleisten, muss sich die Bundesregierung als Eigentümer dafür einsetzten, dass
- der Abbau des Personalbestandes in den Instandhaltungswerken gestoppt wird, Schließungen von Instandhaltungswerken überprüft werden und junges Personal ausgebildet, qualifiziert und eingestellt wird;
- die DB AG bei allen Fahrzeugreihen einen ausreichenden Puffer an Fahrzeugen und Ersatzteilen im Bestand hält;
- ausnahmslos in allen Bereichen des Schienenverkehrs in Deutschland die gleichen Regelwerke angewandt und einheitlich nach ISO 9000 und 9001 geprüft wird;
- die DB AG umfassend über die Einführung des geplanten "Masterplan Technik" informiert, indem die Leitlinien für das neue Ressort Technik innerhalb des DB Konzerns festgelegt werden.