SPD-Fraktion im Dialog
Menschenrechte im digitalen Raum
Freitag, 02.12.2022
Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4.900
Hybrid | SPD-Bundestagsfraktion
Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin
Über den folgenden Meeting-Link können Sie der Veranstaltung ab 11:45 Uhr beitreten:
Link: https://spdfraktion.webex.com/spdfraktion/j.php?MTID=ma1be4e402b04a0ec318d4911c0664838
Passwort: Wp6vm9f3Rj@
Sehr geehrte Damen und Herren,
Menschenrechte sind unteilbar, untrennbar, unveräußerlich, universell - und sie gelten auch im digitalen Raum. Doch wie genau (und von wem) sie umzusetzen sind, bedarf einer Klärung:
Was heißt es genau, wenn man Menschenrechte, die sich über Jahrhunderte (weiter)entwickelt haben, im digitalen Raum durch- und umsetzen will? Wie lässt sich das Recht auf Privatsphäre schützen, wenn immer mehr digitale Überwachungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen und autoritäre Staaten auch mit Hilfe von digitalen Werkzeugen die Bevölkerung unterdrücken? Wie kann ein zeitgemäßes Völkerrecht des Netzes aussehen, welches die Grundrechte in der digitalen Welt schützt und wie erreichen wir es im Kontext internationaler Fragmentierung des Internets? Wie lässt sich das Menschenrecht auf Nicht-Diskriminierung schützen – in der heutigen Welt, in der immer mehr wichtige Entscheidungen durch Algorithmen getroffen werden? Und: Ist es das Völkerrecht des Netzes, das lückenhaft ist, oder sind es vielmehr völkerrechtswidrige Handlungen einzelner Staaten, die es in Frage stellen?
Diese und weitere Fragen wollen wir mit Politiker*innen, Expert*innen und Vertreter*innen der Zivilgesellschaft sowohl aus dem Menschenrechts- als auch Digitalbereich diskutieren.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Jens Zimmermann, MdB
Sprecher der AG Digitales der SPD-Bundestagsfraktion
Frank Schwabe, MdB
Sprecher der AG Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion