Standpunkte
Schutzschirm für Arbeitsplätze
"Durch den vereinfachten Zugang zum Kurzarbeitergeld spannen wir einen Schutzschirm für Arbeitsplätze in Deutschland." Rolf Mützenich zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses:Werden unsere liberale und soziale Demokratie entschlossen verteidigen
Die SPD-Bundestagsfraktion wird 2017 gemeinsam mit unseren sozialdemokratischen Ministerinnen und Ministern weiter treibende Kraft für mehr Gerechtigkeit und Sicherheit in unserem Land sein. Dafür haben wir konkrete Beschlüsse gefasst.Hetze, Ausgrenzung und Hass dürfen nicht die Oberhand gewinnen
Worte bereiten den Boden für reale Gewalttaten. Deshalb müssen wir verhindern, dass blinder Nationalismus und eine Rhetorik der Angst unsere liberale und offene Gesellschaft spalten. Demokratie und Meinungsfreiheit sind keine Automatismen, sondern müssen stets aufs Neue verteidigt und durchgesetzt werden. Dafür werden wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten weiter entschlossen kämpfen.Filtern nach arbeitsgruppen:
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