Artikel
Kein Geld für verfassungsfeindliche Parteien
In unserem Land sind die verfassungsrechtlichen Hürden für ein Verbot einer Partei zu Recht hoch. Neben einem vollständigen Verbot stehen einer wehrhaften Demokratie noch andere Mittel zur Verfügung, um gegen ihre Feinde vorzugehen.Müssen die liberale Demokratie und die offene Gesellschaft verteidigen
SPD-Fraktionschef Oppermann erklärt, warum Europa nach dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten enger zusammenrücken muss und wie die SPD-Fraktion Familien steuerlich stärker entlasten will."Wir brauchen im Umgang mit der AfD Gelassenheit"
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann warnt die AfD davor, die Muslime in Deutschland zu stigmatisieren. Die Partei selbst will er in der Sache stellen. Empörung allein helfe nicht.Filtern nach arbeitsgruppen:
- (-) Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union-Filter entfernen Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union
- (-) Arbeitsgruppe Demokratie-Filter entfernen Arbeitsgruppe Demokratie
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (3) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (1) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (1) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (3) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
Filtern nach themen:
- (-) Innenpolitik-Filter entfernen Innenpolitik
- Außenpolitik (2) Außenpolitik Filter anwenden
- Demokratie (3) Demokratie Filter anwenden
- Europa (2) Europa Filter anwenden
- Familien (1) Familien Filter anwenden
- Flüchtlingspolitik (2) Flüchtlingspolitik Filter anwenden
- Frauen und Gleichstellung (1) Frauen und Gleichstellung Filter anwenden
- Steuern (1) Steuern Filter anwenden
- Verteidigungspolitik (1) Verteidigungspolitik Filter anwenden