Artikel
Wollen Fahrverbote vermeiden
Das Bundesverwaltungsgericht ist zu dem Schluss gekommen, dass Kommunen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge verhängen können. Ziel der SPD-Fraktion ist, dass es nicht zu Fahrverboten kommt. Hier die Stellungnahme.Aufgabe der Automobilkonzerne, für saubere Dieselfahrzeuge zu sorgen
Das Stuttgarter Verwaltungsgericht hat in einem Urteil Fahrverbote von Dieselautos als wirksame Maßnahme eingestuft. Fraktionsvize Sören Bartol fordert daher die Autokonzerne zum Handeln auf.Filtern nach arbeitsgruppen:
- (-) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit-Filter entfernen Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
- Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur (2) Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur Filter anwenden