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Die Rentenangleichung kommt
Bundessozialministerin Andrea Nahles (SPD) hat ein Konzept zur Angleichung der Rentensysteme in Ost und West vorgestellt. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das ausdrücklich. Hier die Hintergründe.Mehr Gewinner durch Einheitsprozess
„Die Menschen im Osten übernehmen Verantwortung für sich selbst und unser Gemeinwesen“, versichert Daniela Kolbe. Mit gerade 33 Jahren übernahm die engagierte Sächsin die Führung der SPD-Landesgruppe Ost im Bundestag.
Rentenminderung für DDR-Flüchtlinge verhindern
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert in einem Antrag die Bundesregierung auf, eine Regelung für Personen zu schaffen, die die DDR bereits vor dem Mauerfall verlassen haben. Sie sollen unabhängig von ihrem Alter nach dem Fremdrentengesetz behandelt werden. Eine Vergleichsberechnung zwischen Fremdrentengesetz und Rentenüberleitungsgesetz soll Schlechterstellungen verhindern.
Perspektiven für die Schaffung eines einheitlichen Rentenrechts in Deutschland
Auch nach mehr als 20 Jahren Deutsche Einheit besteht in Ost- und Westdeutschland kein einheitliches Rentensystem. Dies zu schaffen hatte Schwarz-Gelb in ihren Koalitionsvertrag geschrieben. Mit einer Großen Anfrage wollte die SPD-Fraktion die Regierung dazu bringen, zu erläutern, wie sie ein heitliches Rentensystem erreichen will. Darüber und über zwei Anträge der SPD zur Rentenangleichung debattierte der Bundestag.
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