Artikel
Bund hilft klammen Kommunen
Obwohl die Kommunen insgesamt Steuern in Rekordhöhe einnehmen, steht vielen das Wasser bis zum Hals. Der Bund wird helfen und debattiert ein Investitionspaket für die gebeutelten Städte und Gemeinden.
Die Neuordnung der föderalen Finanzbeziehungen
Die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ist ein zentrales Vorhaben der Koalition. Die Fraktionen von SPD und Union haben dazu eine Arbeitsgruppe eingesetzt. Hier ist ein Beschluss der SPD-Fraktion zu lesen.
Filtern nach arbeitsgruppen:
- (-) Arbeitsgruppe Haushalt-Filter entfernen Arbeitsgruppe Haushalt
- Arbeitsgruppe Finanzen (1) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (1) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kommunalpolitik (2) Arbeitsgruppe Kommunalpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur (1) Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur Filter anwenden
Filtern nach themen:
Filtern nach personen:
- (-) Daldrup-Filter entfernen Daldrup
- (-) Schneider (Erfurt)-Filter entfernen Schneider (Erfurt)
- Bindig (1) Bindig Filter anwenden
- Gottschalck (1) Gottschalck Filter anwenden
- Hagedorn (1) Hagedorn Filter anwenden
- Juratovic (1) Juratovic Filter anwenden
- Kahrs (1) Kahrs Filter anwenden
- Kiziltepe (1) Kiziltepe Filter anwenden
- Krüger (1) Krüger Filter anwenden
- Oppermann (1) Oppermann Filter anwenden
- Rohde (1) Rohde Filter anwenden
- Schwarz (1) Schwarz Filter anwenden
- Sieling (1) Sieling Filter anwenden
- Zöllmer (1) Zöllmer Filter anwenden